Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt unter anderem folgende Waren: Klasse 32: Limonaden, Tafel- und Mineralwässer und kohlensäurehaltige wie -freie alkoholfreie Getränke Klasse 33: alkoholische Mischgetränke, außer Biere Anmerkung: „Was möchten Sie trinken?“ – „Bitte…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Dienstleistung der Klasse 39: „Transporte“ Anmerkung: Das Flugzeug sieht ja aus wie ein „fliegendes Zebra“.
In den heute erschienen AlicanteNEWS 02/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Waren der Klasse 03: „Ambra (Parfüm), Aromastoffe, pflanzliche (ätherische Öle), Duftwasser, Geraniol (Duftstoff), Ionon (Duftstoff), Potpourris (Duftstoffe), ätherische Essenzen, ätherische Öle, ätherische Öle von Zedernholz, Duftholz, Grundstoffe für…
Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Tuesday 09/02/201 T-113/09 PromoCell bioscience alive v OHMI (SupplementPack) Annulment of the decision of the Fourth Board of Appeal of OHIM of 15 January 2009…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Waren: „chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere ein- oder zweikomponentige Kunststoffroh- und -grundstoffe zur Erzeugung von Polyurethan-, Silikon- oder Polyvinylchloridschaumstoffen, -vergüssen und/oder -dichtungen;…
Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Wednesday 3/02/2010 T-472/07 Enercon v OHMI – Hasbro (ENERCON) Action for annulment brought by the applicant for the word mark „ENERCON“ for goods in Classes…
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) veranstaltete am 28. und 29.01.2010 eine Konferenz zur Harmonisierung der Klassifizierung. Ein Thema der Konferenz war die Überprüfung des EuroClass-Projekts, das dem Abgleich der Klassifikationsdatenbanken dient. Darüber hinaus besprachen die nationalen Ämter des Vereinigten Königreichs, Deutschlands und Schwedens mit dem HABM die nächsten Schritte zur Einrichtung einer gemeinsamen Datenbank…
Der Marketing Club Frankfurt e.V. hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke gesichert Anmerkung: Nähere Informationen zur Marken Gala findet Sie unter der URL http://www.markengala.de/.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Dienstleistungen: „Dienstleistungen eines Zahntechnikers“ (Klasse 40) und „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ (Klasse 44). Anmerkung: Da kann man nur sagen: Au Backe!
Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg geplant: „Judgments Wednesday 27/01/2010 T-331/08 REWE-Zentral v OHMI – Grupo Corporativo Teype (Solfrutta) Community trade mark concerned: The word mark „Solfrutta“ for goods in classes 29,…
Freitag ist immer ein schöner Tag, den Freitag erscheint das Markenblatt, heute das Markenblatt Nr. 03. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Schaut man sich die einzelnen Marken an, so fallen, warum auch immer, in der Regel nur wenige Marken auf, die interessant sind. So fiel mir bei der heutigen Durchsicht diesmal nachfolgende…
