In den heute erschienenen AlicanteNEWS 04/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF Foto: http://oami.europa.eu einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 29: Milch, insbesondere Frischmilch, H-Milch, Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven und kondensierte Milch Anmerkung: Ich freue mich über jede (einigermaßen) originelle Produktverpackung. Schöner wäre es gewesen,…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 14, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 05: pharmazeutische Erzeugnisse Klasse 16: Druckerzeugnisse; Patiententagebücher und Rezeptblöcke (Papier- und Schreibwaren); Informationsbroschüren für medizinisch-, pharmazeutische Zwecke, Bücher im medizinisch-, pharmazeutischen Bereich; gedruckte Publikationen; Zeitungen und…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 32: Alkoholfreie Fruchtextrakte, alkoholfreie Fruchtgetränke, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Honiggetränke, Aperitifs, alkoholfrei, Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost], Bier, Bierwürze, Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Cocktails, alkoholfrei, Erdnussmilch [alkoholfrei],…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 16: Schreibwaren; Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Photographien; Büroartikel, ausgenommen Möbel Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Klasse 24: Textilwaren, soweit in…
Unter dem Titel „Markenanmeldungen nach Markenformen“ berichtet das Markenblog, dass im Jahr 2009 lediglich 138 3D-Marken, 14 Hörmarken, 11 Farbmarken und 25 sonstige Markenformen angemeldet wurden. Die Zahl der angemeldeten Wortmarken belief sich hingegen auf 39.521, die der Bild-und Wort-/Bildmarken auf 29.360. Diese Statistik zeigt, dass die Markenanmelder nach wie vor „klassisch“ geprägt sind. Die…
Der Inhaber einer IR-Marke beantragte die Schutzgewährung für Deutschland. Gegen diese legte ich beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) Widerspruch ein. Das Amt forderte den Inhaber der Marke, gegen deren Schutzgewährung der Widerspruch eingelegt wurde, auf, einen zugelassenen Vertreter zu benennen. Dem kam dieser nicht nach. Vor diesem Hintergrund erhielt ich eben die Mitteilung des…
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 03/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
In seinem Blogbeitrag „HABM: Probleme bei MyPage und E-Communikation“ stellt der Autor folgende Frage: „Bin ich eigentlich der einzige Anwalt in Deutschland, der sich über die technischen Fähigkeiten von MyPage, einem elektronischen Dienst des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) wundert?“ Diese Frage kann ich zumindest mit „nein“ beantworten. Auch ich hatte lange Zeit das Problem,…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 21: Behälter für Haushalt und Küche Anmerkung: Diese Marke passt offensichtlich nicht in jeden Haushalt/jede Küche, sondern nur in die aus dem 15. Jahrhundert. Deswegen ist…
69.069 Marken wurden im Jahre 2009 angemeldet, dies berichtet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in seiner Pressemitteilung vom 15.03.2010. Insgesamt seien fast 800.000 Marken im Register des DPMA eingetragen.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistung: Klasse 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Desinfektionsgeräte Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien,…
