DPMA – Seite 34 – markenrecht24.de

Vorprogrammierter Widerspruch

Am 30.03.2011 (veröffentlicht am 29.04.2011) wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Anmelderin ist die „Meissen Keramik GmbH, 44149 Dortmund“. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 11: sanitäre Anlagen; Sanitärkeramik; WCs, Urinale, Waschbecken; Duschwannen, Badewannen, Duschkabinen, Trennwände und Schamwände (soweit in Klasse 11 enthalten),…

Keep reading

Schokoladeneisverkäufer?

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 16: Abziehbilder, Alben, Aufkleber (Stickers), Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Zellulose, Bleistifte, Spitzer, Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Comic-Hefte,…

Keep reading

VNG – Verbundnetz Gas AG II

Das auf dem Firmengebäude zu sehende Logo genießt selbstverständlich Markenschutz. Die unter dem Az. 304696595 eingetragene Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 04: Brennstoffe, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas; Flüssiggas; Gasöle; elektrische Energie Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing, insbesondere Sportmarketing; Telefonmarketing…

Keep reading

Das Trikot des deutschen Fußballmeisters 2011…

… ziert folgende Marke Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Parfüms, Rasiermittel, Rasierseife, Rasierwasser, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Badesalze, nicht für medizinische Zwecke, kosmetische Badezusätze, Duftwasser, Haarfärbemittel, Haarspray, Haarwaschmittel, Lippenstifte, Make-up, Kosmetikstifte, künstliche Nägel, künstliche Wimpern, Nagellack, Lackentfernungsmittel, Ledercreme, Lederkonservierungsmittel, Nagelpflegemittel, Schuhcreme,…

Keep reading

Wer fährt denn da?

Die Marke Quelle: http://register.dpma.de geschützte Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 12: Fahrräder Klasse(n) Nizza 25: Bekleidung Klasse(n) Nizza 39: Veranstaltung von Reisen „transportiert“ eine ganz bestimmte Botschaft, welche?

Keep reading

AUFSCHNITT

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: Mousepad, Displayschoner Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn,…

Keep reading

Wer eine urbane Großwildjagd …

… mitmachen möchte, der sollte an einer „Trabi Safari“ Foto: Thomas Felchner teilnehmen. Die ist auch völlig unblutig. Das obige Foto habe ich in Berlin in der Nähe des „Checkpoint-Charly“ gemacht. Die Trabi-Safari gibt es aber auch in Dresden – und vielleicht auch in Ihrer Stadt. Wer es noch nicht weiß, die Wortmarke „Trabi-Safari“ ist…

Keep reading

Möbel-Marke

Interessante Möbel-Marke: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 20: Sessel, Sofas, Couchen, Liegen (Möbel), Kanapees, Polstermöbel, Sofas (Diwane) Anmerkung: Die Marke erinnert mich irgendwie an eine Carrera-Bahn.

Keep reading

Irreführende Zahlungsaufforderungen

Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 21.04.2011 „München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) warnt seine Kundinnen und Kunden eindringlich vor unseriösen Unternehmen, die mit irreführenden Zahlungsaufforderungen die Überweisung von angeblich fälligen Gebühren herbeiführen wollen. Aktuell wird besonders vor dem „Deutschen Marken- und Patent Register“ gewarnt, das in seinen Schreiben die Hausanschrift des…

Keep reading

Es liegt nahe, …

… Ihnen mit der wohl bekanntesten „Osterhasen-Marke“ Quelle: http://register.dpma.de „fröhliche Ostern“ zu wünschen. Die 3D-Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 30: Schokolade, Schokoladewaren Anmerkung: Beim KONSUM um die Ecke war er bereits (fast) ausverkauft. Zwei habe ich mir noch sichern können.

Keep reading

Müde Marke

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 34:…

Keep reading

Caspar David Friedrich’s „Segelschiff“ wird ’ne Marke

Das Gemälde mit dem Titel „Segelschiff“ Quelle: http://register.dpma.de von Caspar David Friedrich (1774-1840) wird ’ne Marke. Diese wurde am 10.03.2011 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter dem Az. 3020100661313 eingetragen. Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen…

Keep reading