DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Kostenloser Sehtest
Warum zum Augenarzt gehen, wenn man räumliches Sehen auch im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes kostenlos prüfen kann. Sollten Sie diese Marke jedoch lediglich „zweidimensional“ sehen, sollten Sie aber vielleicht doch einmal zum Augenarzt gehen.
Frag doch Mick
Wie ist das eigentlich mit dem Versicherungsschutz, wenn eine Unterschrift gefälscht wird, weil man sie als Marke anmeldet hat und diese im Register für jedefrau/jedermann frei zugänglich ist? Ad hoc habe ich keine Ahnung, aber vielleicht könnte man in Zukunft Mick Schumacher fragen.
Grund für die Erhöhung der GEZ-Gebühren
Für alle die sich fragen, warum der Rundfunkbeitrag im Jahr 2021 erhöht wurde, wird beispielhaft auf diese Markenanmeldung verwiesen. Bei dieser kosten allein die Amtsgebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes 2.690,00 EUR. Hinzu kommt noch das Honorar der anmeldenden Anwältin. Geschützt sind unter anderem folgende (für einen Beitragsservice typische) Waren Klasse(n) Nizza 03:Wasch- und Bleichmittel;…
1.609.653 Zeichen (mit Leerzeichen)
Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis dieser Netto-Marke erstreckt sich über 228 Seiten im Markenblatt Heft 03/2022. Laut „Word“ handelt es sich um „152.644 Wörter“ und „1.609.653 Zeichen (mit Leerzeichen)“. Das dürfte ein neuer deutscher Rekord sein.
Fanta Sie
Der Raum für Fantasie befindet sich genau hinter dieser – ungepflegten, etwas liederlich aussehenden – Wand, vermute ich. Aber vielleicht brauche auch ich dafür ein bisschen mehr Fantasie.
Feiner pinkelephant
Wer diese Marke wie folgt „PINKELephant.coach“ liest, sollte sich die Marke doch noch einmal von einem Coach erklären lassen.
Heidi, in memoriam
Jetzt ist es endgültig. Heidi, das schielende Opossum ist nun auch als Marke „mausetot“, einfach ausGELÖSCHT. In meiner Erinnerung aber lebst Du weiter!
Lobet die Agentur
Rock ’n’ Ruhr
Wer wissen möchte, wie das Lebensgefühl im Ruhrgebiet ist, muss sich nur diese Marke anschauen. Halt so ein bisschen Rock ’n’ Ruhr.
C im Kreis + R im Kreis + TM = X
Dose vs. Getränk
In der Rea vs. nea-Entscheidung beschäftigte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, ob die Waren „Getränkedosen aus Metall“ und „Getränke“ ähnlich seien und verneinte dies mit folgender Begründung: „a) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer…