Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
In der Rea vs. nea-Entscheidung beschäftigte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, ob die Waren “Getränkedosen aus Metall” und “Getränke” ähnlich seien und verneinte dies mit folgender Begründung: “a) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer…
Schmackhafter als der IMPFSTOFF ist allerdings der Vodka Sputnik V (also dafür steht das V in Sputnik V).
Was BIONTECH nicht schafft, schafft der Inhaber dieser Marke Ein IMPFSTOFF, den man rauchen kann. Wenn überhaupt, ist diese Marke ein echter “Gamechanger”.
Die am 09.10.2019 beschossene Tür der jüdischen Synagoge in Halle schützt nun auch als 3D-Marke.
Die Marke RELOX erscheint mir, bei genauer Betrachtung, “so präzise wie ein Schweizer Uhrwerk” zu sein.
Wer hat diese Wortmarke G r ü n d e l , Timo-~; ~-Gründel, Timo-~; ~-Timo Gründel-~; ~-TIMO GRÜNDEL-~; ~-timo gründel-~; ~-T i m o Gründel-~; ~-Gruendel-~; ~-GRUENDEL. wohl angemeldet? Bestimmt “Timo Gründel”. Mal im Register 302021203293 schauen. “Riiiiichtiiiig! Ich wußte es doch.”
“Der SCH gefällt mit ausgesprochen gut!”. “Könnte ich mir mal das Strohhäckselmesser SCH anschauen?”. Ich vermute, dass diese Marke einem Sprechenden irgendwie SCHwierigkeiten bereitet.
