Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel in jeglicher Form, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten, insbesondere musikalische Darbietungen“…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien Klasse(n)…
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Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Datenträger, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere codierte Kredit- und Scheckkarten, welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere Magnet- und Chipkarten…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Heft 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Taschen Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Trikots, T-Shirts Klasse(n) Nizza 32: Biere, alkoholfreie Getränke, Wässer, Fruchtsäfte“ Anmelder der Marke ist: Daniel Schlörb,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 51, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Datenverwaltung mittels Computer Klasse(n) Nizza…
Die im Jahr 2001 gelöschte Wort-/Bildmarke „UERDINGEN“ shützte die Waren „Schienenfahrzeuge, Omnibusse, auch solche mit Oberleitungsanschluß, Container hauptsächlich bestehend aus Stahl, Leichtmetall und/oder Kunststoff; Teile sämtlicher vorgenannter Waren“ Auf dem Gelände der Zeche Zollverein in Essen kam mir im Sommer dieser gut erhaltene „Revier Sprinter“ Fotos: Thomas Felchner entgegen. Der kam zwar nicht gesprintet, sondern…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 06: Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen aus Metall und nicht elektrisch; Schlüsselrohlinge aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Befestigungsmaterial aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 49, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Essenzen für die Zubereitung…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, Immobilienwesen Klasse(n) Nizza 45: Juristische Dienstleistungen“ Anmerkung: Ich sehe schon die Überschriften in einigen Jura-Blogs:…
