Tödliche Hasenjagd
Mit Urteil vom 24.05.2011 (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C‑98/11 P – Lindt-Goldhase) „erschießt“ der Gerichtshof der Europäischen Union nachfolgenden Lindt-Goldhasen . R.I.P. angemeldete 3D-Marke Lindt-Goldhase!
nach Schutzgebiet
War irgendwie dermato-logisch
Mit Beschluss vom 13.03.2012 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke „Dermatologikum“ im Bereich der Nizza-Klassen 03, 36, 41, 42 und 44 zu löschen sei (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 24 W (pat) 61/09 – Dermatologikum). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Das Markenwort „Dermatologikum“ ist abgeleitet von dem Fachterminus „Dermatologie“, der die…
Nicht 4711 sondern 90elf
Ein Fußballspiel dauert in der Regel 90 Minuten. Eine Fußballmannschaft besteht in der Regel aus elf Mitspielern. Da lag es nahe, eine Webseite nebst Digitalradio mit dem Schwerpunkt Fußball „90elf“ zu nennen. Diese Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, DVDs, CDs, Minidiscs und andere Bild- und Tonträger, soweit in Klasse…
2 x X und 2 x Y
Auch nicht schlecht: Die Wort-/Bildmarke „XYXY“ die folgende Waren „Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokoladenwaren, Süßwaren; Konfekte, Pralinen, Pralinen gefüllt mit Spirituosen oder Wein, Zuckerwaren, Eiskonfekt, Bonbons, Marzipan; Speiseeis, Honig, Pudding, Hefe, Müsliriegel; Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel);…
Einen dicken Klunkerfisch an Land ziehen
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien (Muscheln, Kieselsteine, Schmucksteine, Holz, Sand), Silber und unedlen Metallen, Halsschmuck (Ketten, Colliers, Halsbänder, Halsreifen, Kettenanhänger,…
Neu im Sortiment: Gummibärchen-Ketchup
Die angemeldete Wortmarke „Gummibärchen“ ist nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) betreffend die Waren „Reis, Brot, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Cornflakes, Getreideflocken, Haferflocken, Ketchup (Soße), Müsli, Nudeln, Popcorn, Puffreis, Tortillas, Zwieback, Nüsse.“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.04.2012, Az. 25 W (pat) 531/11 – Gummibärchen). Insbesondere bestehe keine Täuschungsgefahr…
Kein fauler Apfel
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den Granny Smith-Beschluß des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 09.09.2010 (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith), in dem es um die Löschung nachfolgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de ging. Das BPatG hatte seinerzeit den die Löschung anordnende Entscheidung des Amtes aufgehoben und den Löschungsantrag zurückgewiesen.
Kuh tritt Ritter
Kuh tritt Ritter, so könnte man die Entscheidung des OLG Köln vom 30.03.2012 (OLG Köln, Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11) kurz zusammenfassen. Der 6. Senat war der Auffassung, dass unter anderem nachfolgende Milka-Schokolade nachfolgende 3D-Marke nicht verletzen würde. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „(2) Von einer solchen Ähnlichkeit im Rechtssinne…
A…. in der Hose
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Sporttaschen, Taschen, Verpackungsbeutel. -hüllen,-taschen, aus Leder, Lederwaren Klasse(n) Nizza 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen,…
Nicht A-tlantis sondern B-elantis
„Waidmanns Dank!“ sagen die „Schürzen-Jäger“
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 13: Gewehrfutterale, Patronentaschen, Schulterriemen für Waffen Klasse(n) Nizza 14: Manschettenknöpfe, Abzeichen aus Edelmetall, Schlüsselanhänger Klasse(n) Nizza 18: Jagdtaschen, Reisetaschen Klasse(n) Nizza 24: Haushaltswäsche, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Servietten…
Was das Fachverkehr nicht kennt, …
Kennt der Fachverkehr nicht die Bedeutung eines fremdsprachigen Markenwortes, ist dieses als Marke eintragungsfähig, so der 33. Senat in der Bimber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 33 W (pat) 38/10 – Bimber). In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt: „Demnach kommt es für die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Begriffe entscheidend darauf an, ob die beteiligten Verkehrskreise…