Bundespatentgericht (BPatG), Beschl. v. 24.09.2008, Az. 26 W (pat) 88/07 – Schneewittchen/Dornröschen
Leisatz Durch den Umstand, dass es sich um bekannte Märchenfiguren der Gebrüder Grimm handelt, ist wischen den Vergleichsmarken zwar eine gewisse begriffliche Parallele gegeben Dies genügt indes für die Annahme einer begrifflichen Verwechslungsgefahr bereits deshalb nicht, weil es auf dem vorliegenden Warensektor zahlreiche Drittzeichen gibt, die ebenfalls bekannte Märchengestalten bezeichnen, so dass ein Hinweischarakter von…