Wortmarke „Toast & Snack“ nicht eintragungsfähig
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke
für einzelne Waren der Klasse 30, insbesondere Backwaren, Gemüse, Kräuter und Gewürze, nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 12.11.2009, Az. 25 W (pat) 79/09 – Toast & Snack).