Wortmarke „WEIHNACHTS-ZAUBER“ nicht eintragungsfähig
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke
für Schokoladenwaren (Klasse 30) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 29.10.2009, Az. 25 W (pat) 72/09 – WEIHNACHTS-ZAUBER).