Immer das gleiche. Man kümmert sich selbst nicht um seine „vermeintlich eigenen Markenrechte“. Dann kommt ein Dritter und schnappt einem diese unvermittelt vor der Nase weg, so dass man sich hierüber dann maßlos ärgert. So geschehen in Moritzburg bei Dresden, wo das allseits bekannte Schloß Moritzburg Foto: Frank Stange steht. So sicherte sich die Schloßbergkellerei…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Shampoos, Seifen; kosmetische Duschzusätze; kosmetische Badezusätze; kosmetische Badesalze; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 29, 30, 32 bzw. 35, 36, 43, 45 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 523/10 – MEMO/Memo Care) Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstellen, die die Verwechslungsgefahr wie folgt verneint hatte:…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Haben die „Böhse Onkelz“ einen neuen Verein gegründet?
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 18 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 96/10 – gefesselte Frau). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Wie die Markenstelle zutreffend festgestellt…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.rund.gesund im Bereich der gemeinsamen Klasse 05 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 20.05.2010, Az. 25 W (pat) 115/09 – Rot, rund, halsgesund/gelb.rund.gesund) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Darüber hinaus kann eine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr in Betracht kommen, wenn…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Ähnlichkeiten mit dem Namen der Sängerin „Katy Perry“ sind natürlich rein zufällig.
In Sichtweite der Autobahn von Cottbus nach Berlin liegen die „Tropical Islands“. Wer gedacht hat, dass es sich hierbei um „Tropische Inseln“ handeln würde, hat sich getäuscht, denn bei den Lausitzer „Tropical Islands“ handelt es sich zunächst einmal um eine äußerst imposante Halle Foto: Thomas Felchner Erst drinnen befinden sich tropenähnliche Landschaften Was den Markenschutz…
Damit hatte ich nicht gerechnet. Beim Kartoffelkauf stand rechts im Regal folgender Kartoffel-Kräuterlikör Foto: Thomas Felchner mit der Bezeichnung „Stolper Tüftenkrut“. Die Flasche wird von einem (lebenslustigen) „Mönch“ geschmückt, der unter dem Az. 2043903 geschützt ist. Anmerkung Mönche sind immer gute Motive für alkoholische Getränke. Warum nur?
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Erneuerbare Energien für einzelne Waren der Klassen 29 und 30 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10 – Erneuerbare Energien ).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, soweit in Klasse 25 enthalten Anmerkung: Der Anmelder dieser Marke firmiert unter „Das Senf GmbH“. Demzufolge hat „Das Senf“ „Das Ketchup“…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 306280426 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragene Bildmarke Foto: http://register.dpma.de zurückzuweisen (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith). Die Marke schützt die in Klasse 44 eingruppierte Dienstleistung „Dienstleistungen eines Zahnarztes“. In der Begründung heißt es…
