Mit Urteil vom 02.12.2008 (vgl. EuG, Urt. v. 02.12.2008, Rs. T-212/07 – BECKER/Barbara Becker) hatte das Gericht erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) entschieden, dass die Wortmarken „BECKER“ und „Barbara Becker“ bei Identität oder Ähnlichkeit der fraglichen Waren der Klasse 9 in ihrer Gesamtheit und ihres Vergleichs in visueller, klanglicher und begrifflicher Hinsicht als ähnlich…
Dies entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 29.04.2010, Az. 25 W (pat) 151/09 – Maxitrol). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Markeninhaberin hat die angegriffene Marke 30304514 „Maxitrol“ bösgläubig angemeldet (§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG), so dass auf die Beschwerde der Antragstellerin der angefochtene Beschluss der Markenabteilung aufzuheben…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Fyffes Group Limited, Basingstoke Hampshire (GB) Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 31: Bananen In der Markenbeschreibung heißt es wie folgt: „Die dreidimensionale Wiedergabe einer Banane mit einer grünen Ummantelung,…
In der „Information Notice No. 9/2010“ der World Intellectual Property Organization (WIPO) vom 01.07.2010 informiert die WIPO darüber, dass sich die Gebühren betreffend das Mitgliedsland „Bulgarien“ geändert hat.
Auf der Vortragsveranstaltungen „Grundzüge des Fotorechts“ meines Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, lernte ich die Inhaberin des Designstudios „quib“ aus Chemnitz, Frau Andrea Wurm, kennen. Sie teilte mir mit, dass der Name „quip“ markenrechtlich geschützt sei. Dies ist richtig. Die Marke „quip“ ist als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de unter dem Az. 3020090075190 beim Deutschen Patent- und…
Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://oami.europa.eu im Bereich der gemeinsamen Klassen 32 und 33 nicht verwechselbar ähnlich (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), 1. Beschwerdekammer, Entscheidung v. 16.09.2009, Rs. R 1529/2006-1 – grüne Flasche (3D-Marke)/grüne Flasche (3D-Marke) In den Entscheidungsgünden heißt…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 02: Tonerkartuschen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer Anmelder ist die I.P. Development, Inc., Clearwater Fla. (USA). Anmerkung: Wer kommt denn auf die Idee, eine Tonerkartusche „amtsGERICHTe“…
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 06/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
In der südlich von Bautzen gelegenen Gemeinde Kirschau fand am 19.06.2010 das erste „Trikick-Fußballturnier“ statt. Das besondere an „Trikick“ ist, dass „drei Mannschaften gegeneinander auf drei Tore“ spielen. Das Fußballfeld sieht dabei wie folgt Quelle: http://www.obart.eu/media/news/Trikick%202.jpg aus. Egal, wie erfolgreich „Trikick“ einmal werden wird, eins haben die Veranstalter auf jeden Fall zunächst richtig gemacht: Sie…
Geht es Ihnen nicht manchmal auch so: Sie gehen durch einen Supermarkt, sehen eine Ware, entwickeln innerhalb weniger Sekunden eine bestimmte Vorstellung und greifen zu. Erst zu Hause bemerkt man, dass Wunsch und Wirklichkeit sich nicht entsprachen. Mir ging das vor kurzem bei nachfolgendem Produkt so. Im Vorbeigehen sah ich folgende Schnitzel Foto: Thomas Felchner…
Unter anderem mit nachfolgender Begründung bestätigte der 27. Senat des BPatG (BPatG, Beschl. v. 13.04.2010, Az. 27 W (pat) 109/09 – TOMATIS-Methode) die Löschung der unter dem Az. 399464743 eingetragenen Wortmarke „TOMATIS-Methode“: „Die streitgegenständliche Marke setzt sich zusammen aus dem Nachnamen des 2001 verstorbenen HNO-Arztes Alfred Tomatis, der eine nach ihm benannte Hörtherapie entwickelt hat,…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 32: Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte (vorgenannte Waren als Angebote auf Märkten) Klasse 33: alkoholische Getränke, Cocktails…
