Marke
Im zweiten sieht Gott besser
Du geiles Nest!
Dümmer als die Polizei erlaubt
So was kann`s auch geben. Die „Stadtgemeinde Cottbus“ hatte die Wortmarke „Polizei“ angemeldet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Anmeldung zurückgewiesen, da es der Anmelderin an der erforderlichen Markenrechtsfähigkeit nach § 7 MarkenG fehle. Das Bundespatentgericht (BPatG) bestätigte diese Entscheidung, weil die Person des Erinnerungsführers – die „Stadtgemeinde Cottbus“ – nicht identifizierbar bzw.…
klein, GROß oder KlEiNgRoß?
Immer wieder taucht die Frage auf, ob eine Wortmarke in Kleinbuchstaben oder Großbuchstaben oder einer Kombination von beiden angemeldet werden sollte. Der 30. Senat des Bundespatentgerichts weist in der BioSol-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 19.09.2019, Az. 30 W (pat) 501/17 – BioSol) auf einen Umstand hin, der zu gerne bei der Anmeldung vernachlässigt wird: „b) Auch…
Schlitzohrige Tradition
Der Beschluss des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 26.09.2019 (BPatG, Beschl. v. 28.09.2019, Az. 28 W (pat) 55/18) liest sich ja wie „ein Krimi“. Seinen Aussetzungsantrag begründete der Beschwerdeführer nämlich auszugsweise wie folgt: „Mit Schriftsatz vom 7. März 2019 hat der Beschwerdeführer die Aussetzung des Verfahrens mit der Begründung beantragt, gegen die beim angefochtenen…
Ziemlich verstrickt
Echt kolle KTION
Ich bin froh, dass ich kein Dicker bin
Mmmmmh
Auch nicht schlecht. Ich schreibe in meine Marke, was ich gelernt habe Dann weiß der Gast sofort, dass ich kochen kann. Auch nicht schlecht wäre der Zusatz: „Es schmeckt hier“ oder „Hier schmeckt`s lecker“ oder einfach nur „Mmmmmh“ gewesen. Wenn man die Marke wie folgt „Mr. – Bin gelernter Koch“ liest, ist sie als Marke…
Ritterschlag
Wer eine Markennamen von einem echten Ritter – Ritter und Edler Mendel von Steinfels – entwickeln lassen möchte, muss nur nach dieser Marke suchen. Ich merke mir die Marke wie folgt: Blauer Mann (mit roten Blumen) —> Blaues Blut —> Ritter und Edler Mendel von Steinfels. So kann man sich die Marke eigentlich ganz einfach…