Wort-/Bildmarke – Seite 17 – markenrecht24.de

Einfach visionell die Vision

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Unternehmensbewertung in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; betriebswirtschaftliche Unternehmensanalyse; Geschäftsführung für Dritte; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht und Beratung bei der…

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Da fällt einem die Last von der Blase

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und medizinische Präparate und Substanzen für die Humanmedizin; diätetische Präparate für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen sowie diätetische Präparate…

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Du Niete

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ Anmerkung: Mit „Niethosen“ sind keine Punker-Klamotten sondern Jeans gemeint. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für…

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Viele Flaggen sind dekorativ

Der G8-Strandkorb-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG), in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke ging, ist zu entnehmen, dass viele Staatsflaggen rein dekorativen Charakter mit der Folge haben, dass das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zumindest im vorliegenden Fall nicht greift (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 33 W (pat) 39/11 – G8-Strandkorb).…

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Furore in der Höhle

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Diensteistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Umschläge, Briefmarken, Notizbücher,…

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Knick in der Optik

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Verkaufsförderung (Sale Promotion) für Dritte; Unternehmensberatung im Bereich Veranstaltungsmanagement; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Geschäftsführung für darstellende Künstler Klasse(n) Nizza 41: Künstlervermittlung; Organisation und…

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Allerlei Gauklerei

Dem Inhaber der Wort-/Bildmarke steht kein Unterlassungsanspruch gegen den Nutzer des Wortzeichens „Berliner Gauklerfest“ zu, so das Kammergericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (KG Berlin, Urt. v. 15.02.2013, Az. 5 U 109/12 – Berliner Gauklerfest/Berliner Gauklerfest). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Wird aber – wie hier – in einem Zeichen aus einer vorbestehenden…

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Geklauter Elfmeterpunkt

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckerzeugnisse; Buchbindeartikel, Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren…

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Gute Unterhaltung, Herr Hilbert

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckerzeugnisse Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung“ Anmerkung: Aus einer ostdeutschen Montagsdemonstrationsfreiheitsparole wird eine Marke für „Unterhaltung“.…

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William „Jimmy“ Hartwig

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 14, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke Klasse(n) Nizza 35: Marketing, Werbung, Sponsoring Klasse(n) Nizza 41: sportliche Aktivitäten (Fußballschule), kulturelle Aktivitäten (Aufführung von TV-Shows und Bühnenstücken)“ Anmerkung: Jimmy Hartwig,…

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Widerspruch durch Seniorität unzulässig

Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist ein Widerspruch aus dem deutschen Teil einer IR-Markenanmeldung unzulässig, wenn die Schutzdauer dieser Marke nicht verlängert wird, aber durch Beanspruchung der Seniorität in eine Gemeinschaftsmarke integriert wird (BPatG, Beschl. v. 05.03.2013, Az. 27 W (pat) 43/12 – IPSOS/IPSUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt:…

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Krefelder Stammesgründung

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Erziehung“ Anmerkung: Im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis fehlen noch so einige Waren. Ich denke unter anderem an „Brustpanzer“, „Speere“, „Bogen“ … MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on…

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