Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken Sharelook und Sherlock trotz (unterstellter) Dienstleistungsähnlichkeit oder gar -identität nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Soweit die Widersprechende darüber hinaus auch eine die Verwechslungsgefahr begründende visuelle Ähnlichkeit beider Marken geltend…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt, soweit ersichtlich, alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45, u.a. auch Klasse 19: Pech Anmerkung: Wenn das mal kein schlechtes Omen für die nächste Bundestagswahl ist. Ich hätte „Pech“…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.08.2010, Az. 25 W (pat) 192/09 – Schokoladenriegel [Mercy]). . Das Eintragungshindernis konnte auch nicht durch Verkehrsdurchsetzung, (§ 8 Abs. 3 MarkenG), überwunden werden.
Immer das gleiche. Man kümmert sich selbst nicht um seine „vermeintlich eigenen Markenrechte“. Dann kommt ein Dritter und schnappt einem diese unvermittelt vor der Nase weg, so dass man sich hierüber dann maßlos ärgert. So geschehen in Moritzburg bei Dresden, wo das allseits bekannte Schloß Moritzburg Foto: Frank Stange steht. So sicherte sich die Schloßbergkellerei…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Shampoos, Seifen; kosmetische Duschzusätze; kosmetische Badezusätze; kosmetische Badesalze; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und…
… ist selbstverständlich als Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de geschützt worden.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 29, 30, 32 bzw. 35, 36, 43, 45 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 523/10 – MEMO/Memo Care) Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstellen, die die Verwechslungsgefahr wie folgt verneint hatte:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 18 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 96/10 – gefesselte Frau). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Wie die Markenstelle zutreffend festgestellt…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.rund.gesund im Bereich der gemeinsamen Klasse 05 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 20.05.2010, Az. 25 W (pat) 115/09 – Rot, rund, halsgesund/gelb.rund.gesund) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Darüber hinaus kann eine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr in Betracht kommen, wenn…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Ähnlichkeiten mit dem Namen der Sängerin „Katy Perry“ sind natürlich rein zufällig.
In Sichtweite der Autobahn von Cottbus nach Berlin liegen die „Tropical Islands“. Wer gedacht hat, dass es sich hierbei um „Tropische Inseln“ handeln würde, hat sich getäuscht, denn bei den Lausitzer „Tropical Islands“ handelt es sich zunächst einmal um eine äußerst imposante Halle Foto: Thomas Felchner Erst drinnen befinden sich tropenähnliche Landschaften Was den Markenschutz…
Diese Marke Foto: http://oami.europa.eu lässt das Herz eines jeden Fußballfans um einige Takte schneller schlagen. Anmerkung Die Marke schützt interessanterweise auch die Waren „Schusswaffen; Munition und Geschosse, Sprengstoffe; Feuerwerkskörper“ – wohl nur zu Abschreckungszwecken.
