Mercy sagt Adieu

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke

Schokoladenriegel - 305326716
Az. 305326716

Quelle: http://register.dpma.de

für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.08.2010, Az. 25 W (pat) 192/09 – Schokoladenriegel [Mercy]). . Das Eintragungshindernis konnte auch nicht durch Verkehrsdurchsetzung, (§ 8 Abs. 3 MarkenG), überwunden werden.

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