Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis dieser Netto-Marke erstreckt sich über 228 Seiten im Markenblatt Heft 03/2022. Laut „Word“ handelt es sich um „152.644 Wörter“ und „1.609.653 Zeichen (mit Leerzeichen)“. Das dürfte ein neuer deutscher Rekord sein.
Was die Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung angeht, sind in der Vergangenheit vor allem drei Fallgruppen herausgearbeitet worden: die Anmeldung einer Marke in Kenntnis des schutzwürdigen Besitzstands eines Vorbenutzers für identische oder ähnliche Kennzeichnungen ohne zureichenden sachlichen Grund, die Anmeldung einer Marke in markenrechtlich nicht gerechtfertigter Behinderungsabsicht ohne generellen Benutzungswillen des Markeninhabers und die Anmeldung einer Marke…
Wie der OATGURT vs. Haferghurt-Entscheidung des BPatG zu entnehmen ist, lohnt sich eine zeitnahe Beschwerdebegründung bzw. Stellungnahme zu dieser. In der Entscheidung heißt es wie folgt: „A. Über die Beschwerde kann entschieden werden, ohne dass den Beteiligten zuvor der Entscheidungszeitpunkt angekündigt oder der Beschwerdegegnerin, deren Verfahrensbevollmächtigten die Beschwerdebegründung am 28. Dezember 2020 zugestellt worden ist…
Ausländische Straßennamen sind dann als deutsche Marke eintragungsfähig, wenn dem maßgeblichen Verkehr die Straße als mögliche Herkunftsangabe und daher auch die Eigenschaften der so bezeichneten Straße weitgehend unbekannt ist. So heißt es in der ParkLane-Entscheidung des BPatG hierzu wie folgt: „b) Zwar handelt es sich bei dem Begriff „Park Lane“ um einen Straßennamen in London.…
Eine in den USA eingetragene Marke kümmert das DPMA „nicht die Bohne“. So heißt es in der JobDate-Entscheidung des BPatG hierzu wie folgt: „Auch im Hinblick auf die von der Anmelderin geltend gemachte Eintragung von JobDate in den USA kann sie keinen Anspruch auf Schutzgewährung ableiten. Die zuvor genannten, für inländische Voreintragungen praktizierten Grundsätze müssen…
Der Raum für Fantasie befindet sich genau hinter dieser – ungepflegten, etwas liederlich aussehenden – Wand, vermute ich. Aber vielleicht brauche auch ich dafür ein bisschen mehr Fantasie.
Wer diese Marke wie folgt „PINKELephant.coach“ liest, sollte sich die Marke doch noch einmal von einem Coach erklären lassen.
Jetzt ist es endgültig. Heidi, das schielende Opossum ist nun auch als Marke „mausetot“, einfach ausGELÖSCHT. In meiner Erinnerung aber lebst Du weiter!
Warum diese Marke nicht mit der FICKEN-Entscheidung vergleichbar ist „und im konkreten und gegenwärtigen sozialen Kontext von breiten inländischen Verkehrskreisen tatsächlich als Verstoß gegen die grundlegenden moralischen Werte und Normen der Gesellschaft wahrgenommen“ werde und „aus Sicht einer vernünftigen Person mit durchschnittlicher Empfindlichkeits- und Toleranzschwelle mit den gegenwärtig geltenden grundlegenden moralischen Werten und Normen der…
Wer wissen möchte, wie das Lebensgefühl im Ruhrgebiet ist, muss sich nur diese Marke anschauen. Halt so ein bisschen Rock ’n’ Ruhr.
