Markenform – Seite 28 – markenrecht24.de

Implantatmarke für die Osteosynthese

Eine Marke kann auch implantiert werden. Nachfolgende 3D-Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 10: Implantate für die Osteosynthese, Orthesen, Endoprothesen und Organersatz, Verankerungen für Endoprothesen und Zahnersatz, Gelenkflächenersatz, Knochendistanzstücke; Hüftgelenkskugeln, Hüftgelenksschalen/-pfannen und Kniegelenksteile“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz…

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Seh ich ein blaues Männchen in der Nacht, …

Im Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 01: chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen im Rohzustand; Weichmacher, Lösungsmittel für Kunststoffe im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand Anmerkung: Was würden…

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Sex sells – Ich mache den Test

Lieber Ulf (ich hoffe Du liest meinen Blog noch), Du als „alter Werbefachmann“ hast mir mal gesagt: „Sex sells“. Mal schauen, ob dieser Grundsatz auch für die Vibrator-Entscheidung des Europäischen Gerichts gilt, in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Vibrator-3D-Marke ging. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden…

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Die SIPARI-Methode nach J.

Nehmen Sie einmal an, Sie hätten eine Musik- und Sprachtherapie entwickelt und nennen diese SIPARI. Diesen Begriff lassen Sie sich markenrechtlich schützen. Nun kommt ein Wettbewerber und bewirbt die gleiche Dienstleistung mit dem Hinweis „SIPARI-Methode nach J.“ (J. = der Nachnahme des Markeninhabers) ohne eine Therapieausbildung bei der Markeninhaberin absolviert oder eine Lizenz zur Nutzung…

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So ein (schweizer) Käse – für den Anmelder

Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG sind Zeichen, die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder Kommunalverbandes enthalten, von der Eintragung ausgeschlossen. Nach § 8 Abs. 4 Satz 1 MarkenG gilt dies auch für Zeichen, die Abbildungen enthalten, welche zwar mit den in §…

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EVONIK vs. GEONIC

Die Wortmarken „EVONIK“ und „GEONIC“ sind mit der Folge klanglich ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen diesen Marken vom Bundespatentgericht (BPatG) bejaht wurde, denn „vorliegend sind sowohl die Wortlänge, als auch die Silbenanzahl und die Vokalfolge „e-o-i“ der Vergleichszeichen identisch, ebenso identisch ist die Aussprache der letzten Silbe „nik“ bzw. „nic“. Die klanglichen Unterschiede zwischen „Evo“…

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Der Verkaufsstand

Dieser Verkaufsstand kann ’ne Marke für „Geschäftsführungs- und Unternehmensverwaltungsdienstleistungen“ sowie die „Büroarbeiten“ sein, denn diese „wenden sich hauptsächlich an Unternehmensinhaber und Angehörige der unternehmerischen Führungsebene und werden üblicherweise in dafür geeigneten Büros mit entsprechender Ausstattung, aber nicht in Verkaufsständen nach Art einer Marktbude erbracht. Es ist auch nicht üblich, dass dort die gewerbsmäßige Hilfe beim…

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Echt gutes Timing

Die passende Marke zum neuen Superman-Film „Man Of Steel“ 🙂 Die Marke wurde im letzten Markenblatt veröffentlicht. Echt gutes Timing. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz im Ruhrgebiet/Münsterland Patentanwaltskanzlei Bourgeois SOZIALE ENGAGEMENTS/SPENDEN: UNICEF Deutschland World Wide Fund…

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Echter Ruhrgebietshammer

Manche Marken werfen einen großen Schatten voraus. Diese Marke gehört aus meines Sicht dazu. Das im Bau befindliche DEUTSCHE FUSSBALL MUSEUM wird ein „echter Ruhrgebietshammer“. Schauen Sie doch mal auf die Webseite unter der URL http://www.dfb-fussballmuseum.de. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht…

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Lieber Herr Yassier Azzam

wenn Sie diese Marke sind, dann sind Sie ein wirklich „cooler Typ“. Die Marke fiel mir im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, auf. Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden Klasse(n) Nizza 43: Bewirtung und Verpflegung von Gästen, insbesondere in…

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Gib mir ein „U“ (… Boot)

Diese im Markenblatt Heft 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Wort-/Bildmarke gefiel mir einfach wegen seiner interessanten/schönen grafischen Gestaltung. Das kleine „U-Boot“ im „U“ und die zwei „O’s“ halb mit „H2O“ gefüllt, unterstützen das Wort „U-Boot“ meines Erachtens sehr nachhaltig. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge; Apparate zur…

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Einfach zu groß für die kleinen Prüfer-Hände

Mit der Begründung „Außerdem könnten Gebäude keine Waren im markenrechtlichen Sinne sein“ hatte die Markenstelle die Anmeldung der Wort-/Bildmarke zurückgewiesen, welche die „Waren“ „Fertighäuser aller Ausbaustufen (soweit in Klasse 19 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus nichtmetallischen Baumaterialien“ schützen soll. Für den Prüfer ist eine Ware demzufolge offensichtlich nur etwas, was er in den Händen halten…

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