Zum Herstellen kleiner Brandzeichen

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf

Az. 3020120074952
Az. 3020120074952

Die Marke schützt folgende Waren:

“Klasse(n) Nizza 06:
Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen aus Metall und nicht elektrisch; Schlüsselrohlinge aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Befestigungsmaterial aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten
Klasse(n) Nizza 09:
elektronische, elektromechanische und elektromotorische Schlösser und Schließzylinder, sowie daraus gebildete elektronische, elektromechanische und elektromotorische Schließanlagen; elektronische Schlüssel aus Metall und/oder Kunststoff mit eingebautem Transponder; Transponder, auch in Form von Transponderkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); codierte Service- und Identifikationskarten; codierte Chip- und Magnetkarten; digitale Speichermedien und Speicherkarten; Datenverarbeitungsgeräte; programmierbare Funkidentifikationsgeräte (RFID); Lesegeräte für Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Zutrittsterminals (Datenverarbeitungsgeräte); Antennen, insbesondere RFID-Antennen; Geräte zur Programmierung von Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Netzteile und AC-Adapter; Kabel und Kabelkanäle (elektrisch); Batterien (elektrisch) und Akkumulatoren (elektrisch); elektronische Komponenten für Sicherheits- und Identifikationsgeräte und -anlagen; Software, insbesondere für die Zutrittskontrolle, zur Programmierung von Schließzylindern; Teile, Ersatzteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse(n) Nizza 20:
Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen nicht aus Metall und nicht elektrisch; Schlüsselrohlinge nicht aus Metall; Befestigungsmaterial nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten”

Anmerkung:

Die Marke kann man auch zum Herstellen kleiner Brandzeichen verwenden!

MARKENRECHT24.DE on FLICKR
MARKENRECHT24.DE on TWITTER
MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Share