Perlige 3D-Marke
Und so sieht die geschützte Perlenflasche-Marke im Register aus. Ich glaube, die wenigsten von Ihnen wissen, dass sie tagtäglich eine 3D-Marke in den Händen halten. Wussten Sie’s?
Blogbeitrag
Perliger Designklassiker
Eine der schönsten Flaschen-Marken, die Perlenflasche Fotos: Thomas Felchner der Genossenschaft Deutscher Brunnen e.G. Wie gefällt Sie Ihnen?
Alles WERNER, Oder was?
Der „Knödel- und Klöße-Werner’s“ ist selbstverständlich nicht mit nachfolgender Marke zu verwechseln, die zu nachfolgenden „Bölkstoff“ trinkenden WERNER gehört. Mal ehrlich: Hätten Sie beide Marken verwechselt?
Alles Werner’s, oder was?
Gleich neben den Sportplatz der kleinen Ballzauberer befindet sich im übrigen der bekannte ostdeutsche Knödel- und Klößeproduzent Werner’s Anbei einige Impressionen von den Produktions- und Verkaufsgebäuden: Fotos: Thomas Felchner Auf der genannten Webseite findet man unter anderem das Rezept für eine „Kartofflepetersilienklößchensuppe“. Eine Vorspeise. Als Hauptspeise empfielt Werners dann aber „Werner’s Klöße halb und halb“,…
Marke mit Dackelblick
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 36, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; soweit in Klasse 16 enthalten…
Smiley Hilde lacht nimmer
Nachfolgende unter anderem für „Speiseeis“ und „Biere“ eingetragene „Hl. Hildegard“-Marke verstößt gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) und ist zu löschen (BPatG, Beschl. v. 28.03.2012, Az. 28 W (pat) 81/11 – Hl. Hildegard). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Die – wie die Markeninhaberin in der mündlichen Verhandlung…
THOMY-Senftube
Nachfolgende THOMY-Senftube ist jetzt ’ne eingetragene deutsche Marke, kraft Verkehrsdurchsetzung.
Super Bananengrip
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen Klasse(n) Nizza 35: Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör Klasse(n) Nizza 37: Fahrzeugservice, Runderneuerung von Reifen“ Anmerkung: Hat bestimmt einen super grip, der…
Kleines pro ganz groß
Das Firmenschlagwort „ProConcept“ genügt den Mindestanforderungen an die Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichen einer Werbeagentur mit der Folge, das der Inhaber dieses Unternehmenskennzeichens berechtigt sei, die Benutzung eines (fast) identischen Zeichens durch ein innerhalb der gleichen Branche tätige jüngere Unternehmen in Form eines Unterlassungsanspruchs zu unterbinden (OLG Köln, Urt. v. 29.06.2012, Az. 6 U 19/12 – pro…
Ballzauberer von Stahl Freital
Vor einiger Zeit („Kleine Ballzauberer“) hatte über die Sportförderung der Firma Sächsische und Dresdner Back- und Süßwaren GmbH & Co. KG („Nudossi“) berichtet, die ein richtig gutes D-Junioren-Fußballturnier in Dippoldiswalde unterstützt hatte. Vor kurzem war ich in Freital und sah dort das Trainingsgelände der „Ballzauberer von Stahl Freital“. Wie nachfolgende Impressionen zeigen Fotos: Thomas Felchner…
Frank, bitte schaff‘ die 42 Km
Mein Dresdner Kollege Frank Stange ist ein „echt klasse Typ“. Lesen Sie selbst: „Laufen heißt Bewegen …. Auf einem meiner langen Trainingsläufe für den „15th International Greatwall Marathon“ ist die Idee geboren, mit meinem Marathonlauf am 08.09.2012 etwas zu „bewegen“. Und zwar möchte ich einen bestimmten Betrag pro von mir gelaufenem Kilometer für einen guten…
Markenverletzende Vorratsgesellschaft
Auch eine Vorratsgesellschaft kann Schuldnerin eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs sein. Hierzu heißt es in den Entscheidungsgründen des OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.06.2012, Az. I-20 U 103/11 – Charité/Charite C.V. GmbH) auszugsweise wie folgt: „Dabei stellte bereits die Anmeldung der Beklagten zu 1. unter dem Namen Charite C.V. GmbH beim Handelsregister eine Benutzung im geschäftlichen…