Der Titelschutzanzeiger Nr. 962 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Die Sächsische Zeitung (SZ) berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass die Karstadt-Quelle Bank nunmehr unter dem (neuen) Namen „Valovis Commercial Bank“ auftritt. Die Wortmarke „Valovis“ ist bereits als Deutsche Marke unter dem Aktenzeichen 306795205 zu Gunsten der VALOVIS BANK AG in Essen eingetragen worden. Die Marke schützt unter anderem folgende Dienstleistungen der Klasse 36: „Dienstleistungen…
Ein netter Blog-Leser machte mich darauf aufmerksam, dass es sich bei dem „fliegenden Zebra“ um „D-ENTE“ von Bernhard Grzimek handeln würde, mit der sein Sohn Michael abgestürzt sei. Vielen Dank für diesen interessanten Hinweis. Vor diesem Hintergrund anbei ein paar interessante Links zur „D-ENTE“ – dem legendären „geflügelten Zebra“: 1. http://www.do27.com/do27/dente.htm 2. http://do27.com/gallery/main.php?g2_itemId=119 3. http://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Grzimek…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Dienstleistung der Klasse 39: „Transporte“ Anmerkung: Das Flugzeug sieht ja aus wie ein „fliegendes Zebra“.
In den heute erschienen AlicanteNEWS 02/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
Am 24.02.2010 ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 08 erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 961 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Gemäß einer Mitteilung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 17.02.2010 kauft laut einer vom Pharmakonzern Pfizer in Auftrag gegebenen Studie einer von fünf Europäern gefälschte Medikamente.
Bereits am 18.02.2010 ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 07 erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als…
Bereits am 16.02.2010 ist der Titelschutzanzeiger Nr. 960 erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Anlässlich der Messe „Ambiente“ wurde am 16.01.2010 der Plagiarius 2010 vergeben. Die Preisträger können auf der Webseite unter der URL http://plagiarius.com/awards_plag2010_2.html eingesehen werden. Den ersten Preis erhielt eine aus der VR China stammende Kopie des Eiswürfelbehälters „Eisi“ der Firma Shanghai Yuhao Household Appliance Manufacturing Co., Ltd. Herzlichen Glückwunsch! (nicht ernst gemeint) Anmerkung: Die Vergabe des…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Waren der Klasse 03: „Ambra (Parfüm), Aromastoffe, pflanzliche (ätherische Öle), Duftwasser, Geraniol (Duftstoff), Ionon (Duftstoff), Potpourris (Duftstoffe), ätherische Essenzen, ätherische Öle, ätherische Öle von Zedernholz, Duftholz, Grundstoffe für…
