Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) beträgt der Regelgegenstandswert für das Widerspruchsbeschwerdeverfahren 20.000 EUR (BPatG, Beschl. v. 25.02.2010, Az. 30 W (pat) 108/05). Wörtlich heißt es in den Entscheidungsgründen wie folgt:
Hinter jeder Marke steckt immer eine bestimmte Idee/ein bestimmtes Projekt. Hinter der unter dem Az. 3020090391017 angemeldeten Wortmarke „Farewell Blues Agentur für Trauermusik“ steckt die Idee, Beerdigungen einen musikalischen, emotionalen und kulturell ansprechenden Rahmen zu geben. Anstatt Stille soll in Zukunft Jazz, Blues oder Gospelmusik auf den Friedhöfen erklingen. Nähere Informationen zu „Farewell Blues Agentur…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistung: Klasse 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Desinfektionsgeräte Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien,…
„Em-Eukal, Syoss und Lego“, so heißen die Sieger des diesjährigen Marken-Awards. Über die Preisverleihung berichtet das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe, die unter der Domain http://www.handelsblatt.com erreichbar ist. Darauf, dass „Em-Eukal“ einen der Marken-Awards gewonnen hat, bin ich persönlich sehr stolz, habe ich die Firma Dr.C.SOLDAN® GmbH doch erst vor kurzem in meinem Blogbeitrag „Nur echt…
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 963 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt unter anderem folgende Waren: Klasse 32: Limonaden, Tafel- und Mineralwässer und kohlensäurehaltige wie -freie alkoholfreie Getränke Klasse 33: alkoholische Mischgetränke, außer Biere Anmerkung: „Was möchten Sie trinken?“ – „Bitte…
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 09 Quelle: http://www.rundy.de erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als…
Wegen einer Erkältung bin ich schon seit Tagen gezwungen, ständig Hustenbonbons zu lutschen. Vor kurzem habe ich mir die Bonbons Quelle: http://www.soldan.com gekauft. Hersteller ist die Dr.C.SOLDAN® GmbH. Wer diese Bonbons kennt, weiß, dass aus jedem Bonbonpapier ein kleines Fähnchen „herauswinkt“ (s.o.), auf dem folgendes steht: „Nur echt mit der Fahne“ Dieser Claim ist als…
In der absatzwirtschaft 03/2010 Quelle: www.absatzwirtschaft-shop.de finden Sie unter anderem folgende Themen: Titelstory: MARKETING-IT: Informationstechnologien haben das Wirken schon vieler Disziplinen und Branchen beflügelt. Eignen sich Software-Lösungen aber auch für das individuelle Management von Marketing und Vertrieb? Kritiker warnen vor einem zu starren Instrumentarium. Doch Experten sehen im Marketing-Resource-Management mit IT-Systemen das größte Wachstumspotenzial. Weitere…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 962 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Die Sächsische Zeitung (SZ) berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass die Karstadt-Quelle Bank nunmehr unter dem (neuen) Namen „Valovis Commercial Bank“ auftritt. Die Wortmarke „Valovis“ ist bereits als Deutsche Marke unter dem Aktenzeichen 306795205 zu Gunsten der VALOVIS BANK AG in Essen eingetragen worden. Die Marke schützt unter anderem folgende Dienstleistungen der Klasse 36: „Dienstleistungen…
