Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Sattlerwaren, Felldecken [Pelz], Möbelbezüge aus Leder Klasse 20:…
Gestern ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 17/2010 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de erschienen.
Gestern ist der Titelschutzanzeiger Nr. 970 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.
Heute ist der Welttag des geistigen Eigentums. Er wurde von der World Intellectual Property Organization (WIPO), der Weltorganisation für geistiges Eigentum, ins Leben gerufen und erinnert jährlich an die Bedeutung des geistigen Eigentums. Der Welttag findet dieses Jahr zum zehnten mal statt. Ich werde das festliche Symposium zum 10. Welttag des geistigen Eigentums des IGEWeM…
Gestern ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 16 Quelle: http://www.rundy.de erschienen.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken Anmerkung: Die Marke ist…
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 04/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF Foto: http://oami.europa.eu einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
Die Markeninhaberin hatte die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr versäumt. Gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 PatKostG i. V. m. § 82 Abs. 1 Satz 3 MarkenG ist innerhalb der Frist zur Einlegung der Beschwerde auch die Beschwerdegebühr zu zahlen. Zur Begründung trug sie vor, ihr Verfahrensbevollmächtigter habe ohne vorherige Rücksprache mit der Markeninhaberin…
Die Markeninhaberin hatte die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr versäumt. Gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 PatKostG i. V. m. § 82 Abs. 1 Satz 3 MarkenG ist innerhalb der Frist zur Einlegung der Beschwerde auch die Beschwerdegebühr zu zahlen. Zur Begründung trug sie vor, ihr Verfahrensbevollmächtigter habe ohne vorherige Rücksprache mit der Markeninhaberin…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) gelte nach der klaren und unmissverständlichen Regelung des PatKostZV bei Überweisungen nicht etwa der Zeitpunkt der Auftragserteilung als Zahlungstag, sondern vielmehr der Tag, an dem der fragliche Betrag dem Konto der zuständigen Bundeskasse tatsächlich gutgeschrieben wurde (§ 2 Ziffer 2 PatKostZV). Das Risiko, dass die Gutschrift bei einer Zahlung der…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) habe der Verzicht des Markeninhabers auf seine Marke im Löschungsverfahren zur Folge, dass sich das Löschungsverfahren insoweit in der Hauptsache erledigt habe, als der Löschungsantrag (auch) auf eine Löschung für die Zukunft gerichtet war (BPatG, Beschl. v. 10.03.2010, Az. 28 W (pat) 76/09 – ANKARA-Döner). Soweit der Löschungsantrag nach §§…
Ich gratuliere meinem Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, sehr herzlich zum bestandenen „Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz“. Alles Gute und weiterhin viel Erfolg!
