Kribbeliges Gefühl

Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen…

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A ORGAS-Maß

Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragung wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern in „Oberbayern“ getrunken wird. Dort trinkt man`s bestimmt in einem „ORGAS-Maß“. Was für eine Gaudi.

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Kuhle Botschaft

Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verteilung von Werbematerial, insbesondere T-Shirts, Schirmen, Pullover; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und des Marketing; Bewertung von Marken; Management in Bezug auf…

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Frühlingsbauchgefühle

Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche; Laufmäntel für Luftreifen; Laufräder für Fahrzeuge; Reifen; Reifen [Pneus]; Reifen [Pneus] für Automobile; Reifen…

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Putzige Musketiere

Putzige Musketiere diese „3 Putzgetiere“ Die Marke schützt die Waren: Klasse(n) Nizza 03: Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für Herde; Reinigungsmittel für Leder; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungspräparate für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 37: Professionelle Fahrzeugpflege

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