Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende „Markenschätze“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte „Marken-Oldtimer“.
Vorbeigefahren, gesehen, gestaunt, gebremst, gefreut: Ein echter Magirus-Deutz LKW. Kindheitserinnerungen, wie schön.
Der Deutscher Fußball-Bund e.V. (DFB) hat ein neues Logo als Marke schützen lassen. Dies nutze ich, darauf hinzuweisen, dass es dem „kleinen Mann von der Strasse“, finanziell gesehen, leider oft nicht mehr möglich ist, sich die Fußballspiele der Bundesligaclubs live im Stadion anzuschauen. Anfang des letzten Jahrhunderts war Fußball, insbesondere im Ruhrgebiet, ein Arbeitersport, auf…
Wie Frau WEIN BIR das wohl schafft mit dem Babyschlafen? Spaß beiseite, das schöne am Markenblatt ist, dass man doch manchmal sehr erstaunt darüber ist, welche Dienstleistungen mancher Markeninhaber so anbietet. Daran, das es eine „Babyschlafexpertin“ gibt, hätte ich nicht im Traum gedacht.
Die Wahl eines Produktnamens scheint mir aus markenrechtlicher Sicht oft wie „ein Ritt auf einer Rasierklinge“ zu sein, im Sinne von: Ist das bereits eine Markenverletzung oder nicht. So staunte ich nicht schlecht, als ich vor kurzem diese beiden Produkte direkt nebeneinander im Regal eines Supermarktes stehen sah. Da hat ein das Markenprodukt kopierender Marktteilnehmer,…
Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sind solche Zeichen dem Markenschutz nicht zugänglich, „die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen.“ In vorgenannter BGH-Entscheidung (siehe „Sinnlose Förmelei„) ging es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Verpackung also der allseits bekannten „Ritter Sport“-Schokoladenverpackung, und die Frage, ob vorgenanntes…
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) können weitere Löschungsgründe in einem rechtshängigen Löschungsverfahren unter den Voraussetzungen des § 263 ZPO nachgeschoben werden (vgl. BGH, Beschl. v. 23.07.2020, Az. I ZB 42/19 – Quadratische Tafelschokoladenverpackung II). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Entgegen der Ansicht des Bundespatentgerichts lässt das im Löschungsverfahren nach § 54 Abs. 2…
Was würde wohl die BILD schreiben wenn sie wüsste, dass Laura Norberg die Wortmarke Laura Müller geschützt hätte. Das gäbe wieder eine schöne „Klatsch und Tratsch-Geschichte“ in Verbindung zu/mit Michael Norberg, alias Michael Wendler. Dabei ist mir folgendes aufgefallen: Michael Wendler hieß ursprünglich Michael Wendler. Nach seiner Heirat heißt er nun Michael Norberg, ließ sich…
In der Schalker Meile-Entscheidung des BPatG wurde die Eintragungsfähigkeit dieser Wort-/Bildmarke verneint, da die angesprochenen breiten Verkehrskreise der Durchschnittsverbraucher die Wortfolge „Schalker Meile“ unschwer und ohne analysierende Betrachtungsweise nur als Hinweis auf den Ort der Herkunft – Anmerkung: Schalke ist ein Stadtteil von Gelsenkirchen in dem sich u.a. auch die Veltins-Arena, das Stadion des FC…
