Wann sind sich gegenüberstehende Marken bzw. Zeichen ähnlich?

Anbei die Grundsätze deutscher Gerichte (diese werden (un)regelmäßig aktualisiert): Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (vgl. u.a. BPatG, Beschl. v. 16.03.2020, Az. 26 W (pat) 563/18 S. 17/18 – Rea vs. nea verweist auf EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 – Specsavers/Asda; BGH…

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Wann besteht Verwechslungsgefahr?

Anbei die Grundsätze deutscher Gerichte (diese werden (un)regelmäßig aktualisiert): Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und…

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Wann sind sich gegenüberstehende Waren und Dienstleistungen ähnlich?

Anbei die Grundsätze deutscher Gerichte (diese werden (un)regelmäßig aktualisiert): Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart…

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Was ist eigentlich ein Gewerbliches Schutzrecht?

Was ist eigentlich ein Gewerbliches Schutzrecht?

„Gewerbliche Schutzrechte“ schützen das, was so kreatives aus Ihrem Kopf kommt, also das Ergebnis einer geistigen Leistung, das geistige Eigentum eines Menschen. Die Marke ist dabei nur eines von (nicht gerade) vielen „gewerblichen Schutzrechten“. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht: Schutzrecht Schutzgegenstand Marke Eine Marke schützt ein Zeichen (dies kann ein Wort, ein Bild,…

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Papa`s Freude

Papa`s Freude

Sagte der Papa (wir nennen ihn „Paul“) zu seinem 5-jährigen Sohn (wir nennen ihn „Pablo“): „Pablo, ich brauche für meinen Laden `ne neue Marke, kannst Du mir mal ganz schnell eine malen?“ „Na klar“, sagt Pablo. 5 Minuten später kommt Pablo zu Papa Paul und sagt: „Fertig! Hier ist sie!“ Papa Paul freut sich. P.S.:…

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Mittwoch, 3. Oktober 1894

Mittwoch, 3. Oktober 1894

Nun war es amtlich. Ab Oktober 1894 gab das Kaiserliche Patentamt neben dem „Patentblatt“, den „Mitteilungen aus dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchsmuster“ und dem „Waarenzeichenblatt“ das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus. Fotos: Thomas Felchner

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THE GOOD THE BAD AND THE WHITE

THE GOOD THE BAD AND THE WHITE

In der THE GOOD THE BAD AND THE WHITE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es ebenfalls um einen Werktitel. Kurz zum Sachverhalt Am 11.03.2015 wurde die Wortmarke THE GOOD THE BAD AND THE WHITE angemeldet. Diese schützt die Waren „Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen“ in der Klasse 25. Gegen diese wurde Widerspruch mit der Begründung eingelegt, der Widersprechenden…

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Drei PS-Profis unter sich

Drei PS-Profis unter sich

In der PSPROFIS/Die PS-Profis-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) standen sich unter anderem der Werktitel „PSPROFIS Mehr Power aus dem Pott“ einer Fernsehsendung hinsichtlich Autos und die angemeldete Marke „Die PS-Profis“ gegenüber, die Schutz für verschiedene Waren und Dienstleistungen, überwiegend aus dem Kfz-Bereich, beanspruchte. Keine Verwechslungsgefahr Der Senat verneinte die Verwechslungsgefahr zwischen beiden aus nachfolgenden Gründen: „2.…

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