Archiv : Wortmarke

RSS feed
Das Suffix “al” bei chemischen Substanzen

Das Suffix “al” bei chemischen Substanzen

Die Kennzeichnungskraft der unter dem Az. 395145880 eingetragenen Wortmarke “SCHWEDOKAL” ist nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgerichts...
0
Das Zeichen “SUPER illu” stellt eine rechtserhaltende Benutzung der Marke “ILLU” dar

Das Zeichen “SUPER illu” stellt eine rechtserhaltende Benutzung der Marke “ILLU” dar

Mit Urteil vom 26.01.2011 vertrat das OLG Karlsruhe die Auffassung, dass die Benutzung des Zeichens “SUPER illu” rechtserhaltend für die unter...
0
Angemessen ist ein Monat

Angemessen ist ein Monat

Nach Auffassung des 28. Senats des Bundespatentgerichts in der Solarfarbe-Entscheidung
0
Im Regelfall keine besondere Nähe

Im Regelfall keine besondere Nähe

In der 46/46-Entscheidung
0
Technisches Gebiet oder inhaltliche Art

Technisches Gebiet oder inhaltliche Art

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) in der 46/46-Entscheidung
0
Großbuchstaben

Großbuchstaben

Wenn die Kombination von “Normalschrift und Großbuchstaben” seit längerem werbeüblich mit der Folge ist, dass eine angemeldete Wortmarke...
0
Kombination Normalschrift und Großbuchstaben

Kombination Normalschrift und Großbuchstaben

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts in der ResearchGATE-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 26.01.2011, Az. 26 W (pat) 15/10 – ResearchGATE) ist...
0
Tatsächlich, stetig und mit stabilem Erscheinungsbild

Tatsächlich, stetig und mit stabilem Erscheinungsbild

Mit der Frage, wann eine “rechtserhaltende Benutzungshandlung” im Gegensatz zu einer “Scheinhandlung” vorliegt, beschäftigte sich...
0
Schlicht und einfach unerheblich

Schlicht und einfach unerheblich

Schlicht und einfach unerheblich ist, wie das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das Landgericht (LG) Hamburg und das Hanseatische Oberlandesgericht...
0
Wer eine urbane Großwildjagd …

Wer eine urbane Großwildjagd …

… mitmachen möchte, der sollte an einer “Trabi Safari” Trabi-Safari Foto: Thomas Felchner teilnehmen. Die ist auch völlig unblutig....
0
© 2012 markenrecht24.de. Alle Rechte vorbehalten.