Anwältin sieht Reichskriegsflaggen-Rot

Anwältin sieht Reichskriegsflaggen-Rot

Gegen die Farbmarke („NJW-Orange“) wurde ein Löschungsantrag eingereicht. Wie den Entscheidungsgründen des Bundespatentgerichts (BPatG) zu entnehmen ist, flogen im Sitzungssaal die Giftpfeile nur so hin und her und manche Argumente der Löschungsantragstellerin waren schon „sehr abenteuerlich“. „Die angegriffene Marke sei schließlich auch nicht entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG eingetragen worden. Vorliegend sei…

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Voll auf die Knutschschnute

Voll auf die Knutschschnute

Zugunsten der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft wurde am  28.01.2020 die deutsche Wortmarke Knutschkugel registriert. Was für eine ungewöhnliche Marke für die doch eher konservativen Münchner, dachte ich. Eine anschließende Google-Recherche ergab, dass „Knutschkugel“ ein umgangssprachlicher „Kosename“ für die BMW-Isetta war. Wie unter anderem der Webseite heise.de zu entnehmen ist, „will der Autohersteller Artega seinen der…

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