Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich „Biere, Biermischgetränke, alkoholfreies Bier; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.06.2010, Az. 27 W (pat) 514/10 – Ulmer Münster). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Ulmer Münster kommt weder als Herstellungs- oder Vertriebsstätte…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.06.2010, Az. 27 W (pat) 184/09 – ANONVIOLANTWORLD).
Una Marca es un título que concede el derecho exclusivo a la utilización de un signo para la identificación de un producto o un servicio en el mercado. Pueden ser Marcas las palabras o combinaciones de palabras, imágenes, figuras, símbolos, gráficos, letras, cifras, formas tridimensionales (envoltorios, envases, formas del producto o su representación).
Anbei eine kleine Ergänzung zum Artikel „Spielende und trainierende Marken“. Das Video YouTube zu sehen ist. zeigt den Ausgleichstreffer durch Tore Gundersen (Dynamo Dresden) zum zwischenzeitlichen 1:1 Ausgleich. Dynamo hat sich – zumindest in der 2. Halbzeit – prima verkauft und wäre fast in Führung gegangen. Den weiteren Verlauf des Spiels können Sie dem Spielbericht…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Stuttgarter Kriminächte e.V., 70597 Stuttgart Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten…
Gestern Abend nach dem Spiel Dynamo Dresden gegen Borussia Dortmund Foto: Thomas Felchner sah ich folgende „spielende und trainierende Marken“ Mats Hummels
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 30/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Ein Frühstück in Spanien Foto: Thomas Felchner bietet einen wunderbaren Ausblick auf interessante spanische Marken. Ich werde über einige in nächster Zeit berichten.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 40, nämlich Klasse 35: Öffentlichkeitsarbeit, Förderung und Werbung; Dienstleistungen in der Werbeagentur, Beratung im Bereich des Direktmarketing; Bereitstellung von Produktinformationen für Werbezwecke; Produktwerbung durch das Angebot von Zugaben und Produkten zur Bestellung durch Dritte; Verteilung von Werbematerialien;…
Langnese heißt in Großbritannien „Wall´s“. Foto: Frank Stange Das Foto ist am Strand von Rottingdean, einem Village an der Südküste Englands, nahe dem bekanntesten und größten englischen Seebad Brighton entstanden. Anmerkung: Siehe hierzu folgende Webseiten: http://www.loveicecream.com http://www.langnese.de
Im DeutscherAnwaltVerlag ist die 1. Auflage des Fachbuches „Marken eintragen und recherchieren“ von Dr. Robert Kazemi Foto: Deutscher Anwaltverlag & Institut der Anwaltschaft GmbH erschienen.
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 983“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
