Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 981“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 981“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Monat: Juli 2010
Kein Markenschutz für Schusswaffe (3D-Marke)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 09, 13 und 28 wegen ausschließlich waren- bzw. technisch bedingter Form (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG) und fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.04.2010, Az. 28 W (pat)…
Patent- und Markenämter international: Türkei (Turkey)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Türkei (Turkey) TURKISH PATENT INSTITUTE Hipodrom Caddesi. No. 115 06330 Yenimahalle Ankara Turkey Fon: +90-312-3031000 Fax: +90-312-3031333 Mail: info@turkpatent.gov.tr Web: http://www.turkpatent.gov.tr
Barbara Becker, die Ex-Frau von Boris Becker, erringt Teilerfolg vor dem Gerichtshof
Mit Urteil vom 02.12.2008 (vgl. EuG, Urt. v. 02.12.2008, Rs. T-212/07 – BECKER/Barbara Becker) hatte das Gericht erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) entschieden, dass die Wortmarken „BECKER“ und „Barbara Becker“ bei Identität oder Ähnlichkeit der fraglichen Waren der Klasse 9 in ihrer Gesamtheit und ihres Vergleichs in visueller, klanglicher und begrifflicher Hinsicht als ähnlich…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 27/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 27/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Die Wortmarke „Maxitrol“ (Az. 30304514) wurde bösgläubig angemeldet und ist deswegen zu löschen
Dies entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 29.04.2010, Az. 25 W (pat) 151/09 – Maxitrol). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Markeninhaberin hat die angegriffene Marke 30304514 „Maxitrol“ bösgläubig angemeldet (§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG), so dass auf die Beschwerde der Antragstellerin der angefochtene Beschluss der Markenabteilung aufzuheben…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 980“ erschienen.
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 980“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Patent- und Markenämter international: Australien (Australia)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Australien (Australia) AUSTRALIAN GOVERNMENT IP AUSTRALIA Discovery House Phillip ACT 2606 PO Box 200,Woden ACT 2606 Australia Fon: +61-2-6283-2999 Fax: +61-2-6283-7999 Mail: assist@ipaustralia.gov.au Web: http://www.ipaustralia.gov.au
Banane im Schlafrock?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Fyffes Group Limited, Basingstoke Hampshire (GB) Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 31: Bananen In der Markenbeschreibung heißt es wie folgt: „Die dreidimensionale Wiedergabe einer Banane mit einer grünen Ummantelung,…
Change in the Amounts of the Individual Fee: Bulgaria
In der „Information Notice No. 9/2010“ der World Intellectual Property Organization (WIPO) vom 01.07.2010 informiert die WIPO darüber, dass sich die Gebühren betreffend das Mitgliedsland „Bulgarien“ geändert hat.
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 26/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 26/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!