Wenn die Kombination von „Normalschrift und Großbuchstaben“ seit längerem werbeüblich mit der Folge ist, dass eine angemeldete Wortmarke aus diesem Grunde nicht eintragungsfähig ist (BPatG, Beschl. v. 26.01.2011, Az. 26 W (pat) 15/10 – ResearchGATE), gilt dies auch für den Fall, dass die angemeldete Marke ausschließlich in Großbuchstaben (Beispiel: GEOTHERMICS) geschrieben ist. Dies geht aus…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts in der ResearchGATE-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 26.01.2011, Az. 26 W (pat) 15/10 – ResearchGATE) ist die Kombination „Normalschrift und Großbuchstaben“ (Beispiel: ResearchGATE) seit längerem werbeüblich und führt nicht dazu, dass eine angemeldete Wortmarke aus diesem Grunde eintragungsfähig wird. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt wörtlich: Auch die unterschiedliche Wiedergabeform der…
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente Klasse(n) Nizza…
Das Schloß, in welchem der ehemalige Odol-Hersteller Karl August Lingner seinerzeit lebte, gibt es noch heute in Dresden Foto: Thomas Felchner Es liegt nahe des Stadtzentrums elbaufwärts in Richtung des wunderschönen Stadtteils Loschwitz, genau zwischen den anderen bekannten Elbschlössern Foto: Thomas Felchner Schloss Albrechtsberg (links) und Schloß Eckberg (rechts). Ein Besuch lohnt sich auf jeden…
Da wir gerade beim Thema „Odol-Flasche“ sind. Vor einigen Jahren sah ich in Spanien folgende alte Odol-Flasche Foto: Thomas Felchner Vielleicht ist ein Experte unter Ihnen, der mir sagen kann, wie alt diese Flasche ist.
Auch in Dresden gibt es dieses Jahr einen runden Geburtstag zu feiern, nämlich den von Karl August Lingner. Lingner ist der Unternehmer, der das bekannte Mundwasser „Odol“ auf den Markt brachte. Er wäre am 21.12.2011 150 Jahre alt geworden. Unter der Register-Nr. 459974 ist die berühmte Odol-Flasche Foto: http://register.dpma.de als Wort-/Bildmarke nach wie vor im…
Das Getränk in einer der berühmtesten 3D-Marken-Flasche Foto: http://oami.europa.eu der Welt feierte am 08.05.2011 seinen 125. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.
… ist lateinisch und bedeutet: „Ein gesunder Geist steckt in einem gesunden Körper“, oder salopp gesagt: Nur wer körperlich fit ist, ist dies auch geistig. Wer diesbezüglich „Nachholbedarf“ hat, der ist zum 2. PKL-KMK-Lauftreff am Mittwoch, den 18. Mai 2011, ab 17:00 Uhr (Treffpunkt Torwirtschaft Großer Garten in Dresden) herzlich eingeladen. Weitere Informationen finden Sie…
Die Dauerausstellung „Albrechtsburg Meissen. Das ist die Höhe! – Baukunst, Macht und Porzellan in Deutschlands ältestem Schloss“ finden Sie in der Albrechtsburg Meissen. Anbei eine kleine Impression Foto: Thomas Felchner die zeigt, wie imposant diese Burg ist. Absolut sehenswert.
Unter dem Titel „Albrechtsburg Meissen. Das ist die Höhe! – Baukunst, Macht und Porzellan in Deutschlands ältestem Schloss“ präsentiert die Albrechtsburg Meissen seit 08.05.2011 erstmalig eine Dauerausstellung. Gezeigt werden unter anderem auch Einzelstücke der Königlichen Porzellanmanufaktur Meissen, so beispielweise folgende Kaffekanne aus dem Jahre 1720 Foto: Frank Höhler Die bekannten „gekreuzten Schwerter“ verwendete die Königliche…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.04.2011, Az. 25 W (pat) 72/10 – Schokobecher [3D-Marke]). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Die vorliegend angemeldete dreidimensionale Form fügt sich in…
Am 30.03.2011 (veröffentlicht am 29.04.2011) wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Anmelderin ist die „Meissen Keramik GmbH, 44149 Dortmund“. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 11: sanitäre Anlagen; Sanitärkeramik; WCs, Urinale, Waschbecken; Duschwannen, Badewannen, Duschkabinen, Trennwände und Schamwände (soweit in Klasse 11 enthalten),…
