Der Trenchcoat und der Hut dieser im letzten Markenblatt veröffentlichten und im Jahr 2011 angemeldeten Pizza-Marke kamen mir deswegen irgendwie sehr bekannt vor, weil die gleichen Utensilien bereits Gegenstand einer anderen, ein Jahr zuvor angemeldeten Marke sind. Von welcher Pizza-Marke spreche ich?
Zum gestrigen Beitrag passt folgende Information „wie die Wurst auf’s Auge“. Im letzten Markenblatt wurde die Eintragung folgender Kollektivmarken veröffentlicht: Hohenloher Gans Hohenloher Landschwein Hohenloher Schweinefleisch Hohenloher Qualitätsschweinefleisch Hohenloher Weiderind Hohenloher Rindfleisch Rindfleisch aus Hohenlohe Hohenloher Wurst- und Schinkenspezialitäten Hohenloher Leberwurst Hohenloher Blutwurst Hohenloher Schwartenmagen Hohenloher Schwarzwurst Hohenloher Rauchfleisch Hohenloher Eichelmastschinken Hohenloher Schinken Hohenloher Spanferkel…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Taschen, insbesondere Badetaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Reisetaschen Klasse(n) Nizza 21: Geschirr, insbesondere Tafelgeschirr, Tassen, Teller (nicht aus Edelmetall) Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Pullover,…
Der „Puma-Turnschuh“ und der „Neckermann-Turnschuh“ sind nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 68/10 – Puma Turnschuh/Neckermann Turnschuh).
Eintragungsfähig ist ebenfalls dieser rot-weiße Rettungshubschrauber (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 65/10 – rot weißer Hubschrauber). Die Begründung entspricht der in der Entscheidung rot-weißes Rettungsflugzeug.
Nachfolgendes rot-weiße Rettungsflugzeug ist als 3D-Marke u.a. betreffend die Dienstleistung „Transportdienstleistungen eines Rettungsdienstes“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 66/10 – rot-weißes-Rettungsflugzeug). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die farbige Aufmachung führt in Verbindung mit der konkreten Warenform jedoch dazu, dass diese vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis wahrgenommen wird.“
Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn „… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…). Für die Bestimmung des Grades der Kennzeichnungskraft ist dabei maßgeblich, inwieweit sich die Marke…
Wer die „GOLDSEKT-Entscheidung“ des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der lernt, dass es Produkt-Bezeichnungen gibt, die mit der Folge keine markenrechtliche Relevanz haben (können), dass jeder sie verwenden kann, ohne das es zu einer markenrechtlichen kollision kommt. Wendet man die Grundsätze dieser Entscheidung beispielsweise auf folgendes Beispiel Foto: Thomas Felchner an, kommen sich diese zwei Kaffeanbieter markenrechtlich…
Wer die Waren „Biere, kohlensäurehaltige Wasser unter anderem alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe; alkoholische Getränke außer Biere“ „Goldsekt“ nennt, kann keinen Markenschutz beanspruchen, so der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Goldsekt-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 14.12.2011, Az. 26 W (pat) 70/10 – Goldsekt). In den Entscheidungsgründen heißt auszugsweise wie folgt: „Im Hinblick auf…
Ein echter Dinosaurier unter den Auto-Marken, der „Opel Commodore“ Foto: Thomas Felchner Die Wortmarke „COMMODORE“ wurde von der Opel Special Vehicles GmbH (letztmalig) am 12.10.2005 als Gemeinschaftsmarke angemeldet und wird in dem dortigen Register unter der Nummer 004682282 geführt. die Marke schützt folgende Waren: „Klasse 12: Kraftfahrzeuge, deren Teile und Ersatzteile (ausgenommen Wasserfahrzeuge und deren…
Ich kann mir vorstellen, was Uli, Karl-Heinz und Franz zu dieser Marke sagen: „Mensch, die ist ja fast genau so schön wie unsere Gemeinschaftsmarke!“ Was meinen Sie, ist die Ähnlichkeit zu bejahen oder nicht?
