Genauso gut wie die Marke „SunStrom“ finde ich übrigens die Marke „Li-iL“ unter der die in Dresden ansässige Li-iL GmbH Arzneimittel und Arzneibäder Foto: Thomas Felchner insbesondere ihre Bade-Essenzen anbietet. Eines der Produkte heißt „Dreckspatz“. Eine Marke mit dieser „Symetrie“ findet man wirklich selten.
Auf dem Gelände der GebäudeEnsemble Deutsche Werkstätten Hellerau befinden sich die Büros der SunStrom GmbH Foto: Thomas Felchner Zwar ist der Wortbestandteil der Marke stark beschreibend und demzufolge markenrechtlich wenig Wert, aber mir hat diese Kombination aus Englisch und Deutsch schon immer gut gefallen. Wie geht es Ihnen?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel“ Anmerkung:…
Zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende besteht eine beträchtliche Branchennähe, so der Bundesgerichtshof in der METRO/ROLLER’s Metro-Entscheidung (BGH, Urt. v. 22.03.2012, Az. I ZR 55/10 – METRO/ROLLER’s Metro). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „aa) Für die Beurteilung der Branchennähe kommt es in erster Linie auf die Produktbereiche und…
Die Wort-/Bildmarken und sind trotz Warenidentität im Bereich der gemeinsamen Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.03.2012, Az. 27 W (pat) 598/10 – BEVERLY HILLS POLO CLUB/Polo Club am Meer).
In der Oskar/Oscar del vina-Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine in der Hotel Maritim-Entscheidung aufgestellten Grundsätze zur inländischen Markenverletzung bei einem im Ausland vorgenommenen Verhalten (BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 75/10 – OSCAR/Oscar del vina). Demzufolge liegt nur dann eine Markenverletzung vor, wenn das Verhalten einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug („commercial effect“) aufweist.…
Zu meiner Überraschung gibt es auch eine Ostervariante der Pulsnitzer Pfefferkuchen. Die der Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH sind nicht nur sehr lecker, sondern sehen zudem äußerst niedlich Foto: Thomas Felchner aus. Der Pfefferkuchen-Osterhase Foto: Thomas Felchner gefällt mir irgendwie am besten. Wie geht es Ihnen?
Die sächsische Kleinstadt Pulsnitz ist die „Hauptstadt der Pfefferküchler“, deren heimliche Königin die Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH Foto: Thomas Felchner ist. Das Markenzeichen der Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH ist u.a. folgende hübsche Bildmarke Foto: Thomas Felchner die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke geschützt ist. Doch wer geglaubt hat, dass es den leckeren Pfefferkuchen nur…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Eingabe, Zusammenstellung, Verwaltung, Pflege und/oder Systematisierung von Daten zu Waren der Klasse 12 und zu deren Eigentümern, Findern und Besitzern in Computerdatenbanken. Dies…
Die Wort-/Bildmarke ist betreffend die Waren „Klasse 20: Möbel, insbesondere Möbel für Messen und Büromöbel Klasse 35: Werbung, Verkaufsförderung, Marketing, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Ausstattung von Messen mit Mietmöbeln; Vermietung von Messeständen und Möbeln für Messen: Vermietung von Werbematerial; Klasse 37: Bau von…
Marken in Bewegung oder bewegte Marken: Foto: Thomas Felchner Ein gutes Beispiel für gelungenes „Cross-Promotion“. Was meinen Sie dazu?
Und wohin gehen die Schalker Spieler essen. Natürlich ins „ess null vier“ Foto: Thomas Felchner Anmerkung: Leider nichts für die Schalker-Fans.
