In unmittelbarere Nähe des Leipziger Rathauses befindet sich übrigens das Bundesverwaltungsgericht Foto: Thomas Felchner und diesem gegenüber das Landgericht Leipzig Foto: Thomas Felchner dessen 5. Zivilkammer sich unter anderem mit dem „Ampelmännchen“ beschäftigen musste.
Unter dem Titel „Wir sind das Volk“ – Leipzig, übernehmen Sie!“ berichtete mein Markenblog-Kollege Stefan Fuhrken vor kurzem darüber, dass die Stadt Leipzig den Slogan „Wir sind das Volk“ übernehmen wolle. Dieser Beitrag inspirierte mich nach Leipzig zu fahren, um ein Foto vom dortigen Rathaus Foto: Thomas Felchner zu machen. Also dort hat man diesen…
Welch ein Moment: Am 07.05.2012 Foto: Thomas Felchner kam die wohl bekannteste und sympathischste Fußballmarke Spaniens zu einem Freundschaftsspiel nach Haltern am See: Raúl González Blanco oder einfach nur „Raúl“ Foto: Thomas Felchner genannt. Ich durfte dabei sein. Lieber Fußballmarkengott, ich Danke Dir!
Durch Zufall entdeckt: Ein Pflaster namens „Traumaplast“ Foto: Thomas Felchner von der Firma Carl Blank AG aus Bonn. Von wann mag das Pflaster stammen? Ich schätze aus den 70iger Jahren. Was meinen Sie?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 13: Gewehrfutterale, Patronentaschen, Schulterriemen für Waffen Klasse(n) Nizza 14: Manschettenknöpfe, Abzeichen aus Edelmetall, Schlüsselanhänger Klasse(n) Nizza 18: Jagdtaschen, Reisetaschen Klasse(n) Nizza 24: Haushaltswäsche, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Servietten…
Kennt der Fachverkehr nicht die Bedeutung eines fremdsprachigen Markenwortes, ist dieses als Marke eintragungsfähig, so der 33. Senat in der Bimber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 33 W (pat) 38/10 – Bimber). In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt: „Demnach kommt es für die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Begriffe entscheidend darauf an, ob die beteiligten Verkehrskreise…
Wie alt so manche Marke ist, zeigt das Beispiel der Merck KGaA. So datiert die erste noch aktive nationale Wortmarke „Merck“ vom 11.01.1900 und die erste noch aktive Wort-/Bildmarke vom 29.04.1955. Zur Erinnerung: Die Marke ist das einzige Gewerbliche Schutzrecht, dessen Schutzdauer „lebenslang“ (oder noch länger) verlängert werden kann.
Wenn man schon einmal in Darmstadt ist, ist es für einen Markenrechtler wohl eine selbstverständlichkeit, der wohl bekanntesten Darmstädter Marke Foto: Thomas Felchner einen Besuch abzustatten. Das Pharma- und Chemieunternehmen Merck KGaA Foto: Thomas Felchner hat in der Frankfurter Straße seinen Firmen-/Konzernsitz. Empfangen wird man dort in einer „blauen Pyramide“.
Der „Fünffingerturm“ Foto: Thomas Felchner ist „das Wahrzeichen“ der hessischen Stadt Darmstadt und bestimmt Gegenstand verschiedener Darmstädter Marken. Leider habe ich in der Kürze der Zeit kein Logo mit diesem Motiv finden können. Können Sie mir helfen und einen Tipp geben?
Wer eine nicht unerhebliche Anzahl von Wortmarken anmeldet, die an gängige deutsche Begriffe (im konkreten Fall: Fahrad) angelehnt sind, handelt nach Auffassung des 26. BPatG-Senats nicht per se bösgläubig (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 26 W (pat) 3/10 – Fahrad). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Aus dem Sachvortrag der Antragstellerin sind aber…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Körbe; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Auch die Deutsche Bahn AG kann die Farbkombination „waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot“ auf EU-Ebene nicht als Farbmarke schützen (Gerichtshof, Beschl. v. 07.12.2011, Rs. C-45/11 P – waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot). Wer also einem ICE wehmütig nachschaut und dabei eine Träne verdrückt, erblickt nichts anderes, als einen ganz normalen Zug.
