Im Gegensatz zur bekannten Essener „Zeche Zollverein“ ist die Hertener „Zeche Ewald“ Fotos: Thomas Felchner ganz offensichtlich keine eingetragene Marke. Eine bekannte Marke ist sie hier im Ruhrgebiet aber auf jeden Fall, den sie gehört zur sog. „Route der Industriekultur“. So schön kann „Ruhrgebiet-Industrie“ sein!
MoPar ist eine eingetragene Marke der Chrysler Group LLC. Bei WIKIPEDIA heißt es hierzu wie folgt: „Mopar ist ein Automobilzulieferer der zum Chrysler-Konzern gehört. Das im Englischen für „Motorteile“ (Motor parts) stehende Kofferwort bezeichnete ursprünglich ein von der Chrysler Corporation gegründetes Unternehmen, welches exklusiv die Teileversorgung der Chrysler zugehörigen Automobilhersteller übernehmen sollte. Heute produziert Mopar…
Was machen Sie, wenn sich ein „Außendienstmitarbeiter“ des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bei Ihnen vorstellt und Gebühren eintreiben möchte? Sie rufen die Polizei, denn dann steht ein Betrüger vor Ihnen. Glauben Sie das etwa nicht? Na dann lesen Sie sich mal diese aktuelle Meldung des DPMA durch: „Wir haben die Information erhalten, dass Betrüger…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 33: alkoholhaltige Fruchtextrakte; Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; Kornbrand; Spirituosen; destillierte Getränke; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Fruchtgetränke Klasse(n) Nizza…
Man kann über die Insolvenz von SCHLECKER denken was man will, diese Marke wird noch lange Zeit in unseren Köpfen „herumspuken“, ist SCHLECKER doch „der Erfinder der Drogeriemärkte“. So wie hier Foto: Thomas Felchner sehen zur Zeit alle SCHLECKER-Märkte aus, ziemlich trostlos. Auch dieser Markt wird bald aus dem Halterner Stadtbild verschwunden sein. Damit sie…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Heft 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Alkoholfreie Getränke Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) „ Anmerkung: Voll der Griff in’s Klo!
Vor ca. 5 Wochen habe ich in einem Shop der der Marke einen „Umzugsantrag“ abgegeben. Vor 2 Wochen teilte mir ein für Anschluß-Umzüge zuständige Mitarbeiter der Marke mit, den Antrag „nicht erhalten“ zu haben. Seit dem warte ich mit der Folge auf den Umzug, dass ich derzeit leider keinen DSL-Anschluß habe. Mal schauen, wann es…
Mit einem kühlen „VEB Verleger-Einheits-Bier“ Foto: Thomas Felchner dem „echten DDR-Bier“, so zumindest die nette Dame im Getränkemarkt, verabschiede ich mich nun für einige Tage. Tschüss!
In der am 04.07.2012 erschienenen Sächsischen Zeitung (SZ) beschäftigte sich diese mit den „juristischen Rundumschlägen“ der Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen GmbH. Laut Aussage der Zeitung würde diese ihre Markenrechte verteidigen und hätte dabei insbesondere ortsansässige Firmen „im Visier“. Diese „Rundumschläge“ seien nun thematischer Gegenstand des Sächsischen Landtags. Ausweislich des Zeitungsartikels sei auch die Privatbrauerei Schwerter Meißen…
Das nachfolgende Uhr wie eine Briefmarke aussieht, macht sie leider zu keiner Marke. Dies bestätigte der Gerichtshof mit Beschluß vom 14.05.2012 (Gerichtshof, Beschl. v. 14.05.2012, Rs. Rechtssache C- 453/11 P – Uhrengehäuse). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Zweitens kann bei einer zusammengesetzten Marke wie der angemeldeten die Prüfung der Unterscheidungskraft zum Teil…
Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) besteht zwischen den Marken „MBP“ „MB&P“ und „MB“ trotz Dienstleistungsidentität im Bereich der Klasse 42 („Dienstleistungen eines Patentanwalts“ bzw. „Dienstleistungen eines Rechtsanwalts“ vs. „Dienstleistungen einer Anwaltskanzlei“) keine Verwechslungsgefahr (BPatG, Beschl. v. 03.04.2012, Az. 24 W (pat) 539/10 – MBP bzw. MB&P/MB). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Konzeption und Erstellung von werblichen Konzepten zur Kundenbindung und -Pflege Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche…
