Wegen dem „R im Kreis“ in der angemeldeten grill meister-Marke bestehe Täuschungsgefahr im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG (BPatG, Beschl. v. 21.01.2013, Az. 27 W (pat) 553/12 – grill meister). Dies wurde vom Senat wie folgt begründet: „Bei einem angemeldeten Zeichen begründet die Verwendung des Zeichens „R im Kreis“ an sich…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz bestehender Warenähnlichkeit nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 18.12.2012, Az. 24 W (pat) 533/11 – PP/PP Patho Products). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Innerhalb der angegriffenen Marke kommt der Buchstabenkombination „PP“ schließlich keine selbstständig kennzeichnende Stellung zu, denn dort erscheint „PP“ nicht…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien Klasse(n)…
Des Rätsels Lösung lautet wie folgt: War es zu schwer? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Okay, vielleicht war die Anrede etwas sportlich. Dafür wird’s jetzt immer leichter Foto: Thomas Felchner Wer erkennt die Marke jetzt? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
… was für ’ne Marke ist das denn: Foto: Thomas Felchner Wer von Ihnen ist so cool drauf und weiß es? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Geografische Herkunftsangaben sind in der Regel mit der Folge freihaltebedürftig, dass Ortsnamen in der Regel nicht eintragungsfähig sind. Dieser Grundsatz findet dann (s)eine Ausnahme, wenn der Ort nicht einmal 400 Einwohner zählt, eine dörfliche Struktur aufweist, sich über eine Gesamtfläche von 6,16 km² ertreckt, vovon 2,29 km² mit Wald bedeckt sind, und ein Gewerbegebiet weder…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Datenträger, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere codierte Kredit- und Scheckkarten, welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere Magnet- und Chipkarten…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Heft 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Taschen Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Trikots, T-Shirts Klasse(n) Nizza 32: Biere, alkoholfreie Getränke, Wässer, Fruchtsäfte“ Anmelder der Marke ist: Daniel Schlörb,…
Im österreichischen Mayrhofen gibt es Schnee, Skiläufer/innen, Pisten, Trachten, viele Russen 🙂 und … das Café Kostner Foto: Thomas Felchner Folgt man der dortigen Presse, gibt es in diesem Café die besten Pralinen Foto: Thomas Felchner Österreichs. Diese Pralinen-Marke muss man sich demzufolge unbedingt merken. Was ist mit Ihnen, auf welche Pralinen-Marke „stehen“ Sie denn…
Gemäß §§ 126 ff. MarkenG unterfallen geographische Herkunftsangaben dem Markenschutz. Falls Sie es noch nicht wissen, ist der „Tiroler Speck“ als „geschützte geografische Angabe (g. g. A.)“ geschützt Foto: Thomas Felchner gebraut wird. Neben den bekannten Biersorten braut diese Brauerei auch ein „naturtrübes Bio-Bier“, das „Zwickl“. Wenn Sie also einmal Ihren Urlaub im schönen Zillertal…
