Auch bei der Schutzdauerverlängerung von IR-Marken wird tüchtig zugelangt. So verlangt beispielsweise die Intellectual Property Agency Ltd. hierfür 2.485,00 EUR. Im Gegensatz zur Nationales Markenregister AG und PMS Patent und Markenservice AG erhöht sich diese „Gebühr“ nicht ab der 4. Klasse. Echt sozial von denen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG:…
Mit gleichem Schreiben wie die gestern vorgestellte Nationales Markenregister AG lockt die schwarze Marken-Schaf-Firma „PMS Patent und Markenservice AG“ „potentielle Opfer“. Mann müsste wirklich einmal prüfen, welche Menschen hinter diesen Firmen stecken. Ich vermute mal, es sind ein und dieselben Leute. Wer weiß mehr und kann näheres berichten/erzählen? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE…
Ein richtig schwarzes Marken-Schaf ist die Firma „Nationales Markenregister AG“ Diese bietet die Verlängerung der Schutzdauer einer Marke für 1.590,00 EUR an, wobei sich dieser Betrag ab der vierten Klasse um weitere 490,00 EUR/Klasse erhöht. Geht man von einer Marke aus, die in allen 45 Klassen geschützt ist, kostet die Verlängerung insgesamt 22.170,00 EUR (irgendwas…
Mann kann es Ihnen gar nicht oft genug sagen: Es gibt Firmen, die einen „amtlichen Anschein“ erwecken, ohne amtlich zu sein. So warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) regelmäßig mit folgenden Schreiben oder im Internet vor folgenden Firmen • AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung • AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K. • ALCOON Deutsches Zentralregister für…
Diese im Markenblatt Heft 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Wort-/Bildmarke gefiel mir einfach wegen seiner interessanten/schönen grafischen Gestaltung. Das kleine „U-Boot“ im „U“ und die zwei „O’s“ halb mit „H2O“ gefüllt, unterstützen das Wort „U-Boot“ meines Erachtens sehr nachhaltig. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge; Apparate zur…
Mit der Begründung „Außerdem könnten Gebäude keine Waren im markenrechtlichen Sinne sein“ hatte die Markenstelle die Anmeldung der Wort-/Bildmarke zurückgewiesen, welche die „Waren“ „Fertighäuser aller Ausbaustufen (soweit in Klasse 19 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus nichtmetallischen Baumaterialien“ schützen soll. Für den Prüfer ist eine Ware demzufolge offensichtlich nur etwas, was er in den Händen halten…
In der KONSUM/KONZUME-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.04.2013, Az. 27 W (pat) 507/12 – KONSUM/KONZUME) standen sich zum einen die Wort-/Bildmarken und und zum anderen „Waren der Klassen 24 und 25“ sowie „Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 23 bis 26“ gegenüber. Nachdem der Senat zumindest die klangliche Ähnlichkeit der Marken bejaht hatte, tat er dies auch…
Dieser Blick in Richtung Brühlsche Terrasse Foto: Marcus Felchner sagt alles: Die Flut hat Dresden fest in Griff. Der MDR hat unter der URL http://www.mdr.de/nachrichten/hochwasser-spendenkonten100.html eine Liste zusammengestellt, auf die Sie spenden können. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie spenden würden. Ich werd‘ s gleich am Montag auch tun. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on…
Der Schutzbereich von Marken, die die geschützten Waren/Dienstleistungen (stark) beschreiben, ist mitunter mit der Folge auf ein Minimum reduziert, dass bereits geringfügige Unterschiede ausreichen, um eine Verwechslungsgefahr zu verneinen. In der Rivamed/Riamet-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 25 W (pat) 64/12 – Rivamed/Riamet) schützte die widersprechende Marke die Waren „Pharmazeutische Erzeugnisse und Arzneimittel zur Behandlung…
Ich habe ja schon eine Menge BPatG-Entscheidungen gelesen. Aber noch nie wurde eine Beschwerde mit der Begründung zurückgewiesen, dass aus dem streitgegenständlichen Widerspruch nicht eindeutig hervorgehen würde, „wer den Widerspruch einlegt“ hat (BPatG, Beschl. v. 26.04.2013, Az. 27 W (pat) 105/12 – EAST TOWN DRAGONS Schwerin). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Markenstelle…
Beim „pipi-machen“ können Sie zukünftig auf diese Marken zielen oder sich einfach nur an ihrem Geruch erfreuen. Die Marken, die mir im Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, aufgefallen sind, schützen folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel, Spülmittel für Wäsche und Geschirr; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel,…
Markenrechtlich nicht ganz unbedenklich, aber gleichfalls sehr originell ist die offensichtliche Namensänderung dieser Apotheke Foto: Thomas Felchner in Dortmund. Ich hoffe, dass der Dortmunder Fußballer Marco Reus entweder keine Ahnung vom Markenrecht hat oder einfach nur Spaß versteht. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für…
