Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragung wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern in „Oberbayern“ getrunken wird. Dort trinkt man`s bestimmt in einem „ORGAS-Maß“. Was für eine Gaudi.
Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verteilung von Werbematerial, insbesondere T-Shirts, Schirmen, Pullover; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und des Marketing; Bewertung von Marken; Management in Bezug auf…
Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche; Laufmäntel für Luftreifen; Laufräder für Fahrzeuge; Reifen; Reifen [Pneus]; Reifen [Pneus] für Automobile; Reifen…
Gleich neben dem Gericht der Europäischen Union/General Court befindet sich der Gerichtshof der Europäischen Union/Court of Justice of the European Union. Das höchste Gericht in der Europäischen Union (EU). Fotos: Thomas Felchner Die „goldfarbene Verkleidung“ ist vielleicht ein bisschen übertrieben. Aber gut, man muss ja irgendwie zeigen, wie wichtig der Inhalt ist.
Wenn man in Luxemburg von der Avenue John F. Kennedy in die Rue du Fort Niedergruenewald einbiegt, befindet sich das Gericht der Europäischen Union/General Court nach ein paar hundert Meter auf der linken Seite. Was auffällt ist, dass die Infrastruktur rund um das Gerichtsgebäude immer noch im Bau befindlich ist. Gleiches gilt eigentlich für das…
Welche Frau kann mir sagen, warum diese Marke unter anderem „Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff)“ und „Bierdeckel“ schützt?
… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung), ist das „Schokoladenquadrat“ doch eines der zentralen Erkennungsmerkmale der Ritter-Sport-Schokolade. Liest man die Entscheidungsgründe sind zwei Passagen merkenswert, nämlich „Soweit nämlich ein Antragsteller während des laufenden…
Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch „Marken machen Märkte“ findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker „wie die Faust auf`s Auge“ passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich natürlich…
