markenrecht24.de beim twittern erwischt
markenrecht24.de ist nun auch bei Twitter präsent und dort über die URL https://twitter.com/markenrecht24 erreichbar.
Wortmarke „Toast & Snack“ nicht eintragungsfähig
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Toast & Snack für einzelne Waren der Klasse 30, insbesondere Backwaren, Gemüse, Kräuter und Gewürze, nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 12.11.2009, Az. 25 W (pat) 79/09 – Toast & Snack).
Wortmarke „Stadtwerke Dachau“ eintragungsfähig
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Stadtwerke Dachau eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 15.09.2009, Az. 27 W (pat) 166/09 – Stadtwerke Dachau). Anmerkung: Die Entscheidung ist vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung (vgl. u.a. EuGH, Urt. v. 12.02.2004, Rs. C-265/00 – BIOMILD) aus meiner Sicht falsch. Auch überzeugen die Entscheidungsgründe in keinster Weise. „Stadtwerke Dachau“…
Markenverband veröffentlicht Studie zur Wirkung der Verpackungsverordnung
Der in Berlin ansässige Markenverband veröffentlichte gestern eine Studie zur Wirkung der Verpackungsverordnung.
Löschung der Wort-/Bildmarke „Vital Life EUROPE“ wegen Verstoß gegen § 8 Abs. 2 Nr. 8 MarkenG
Die unter dem Az. 306772213 eingetragene Wort-/Bildmarke wurde mit Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 19.10.2009 (BPatG, Beschl. v. 19.10.2009, Az. 25 W (pat) 03/09 – Vital Life EUROPE) wieder gelöscht (§ 50 Abs. 1, 2, 4 MarkenG), da sie entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 8 MarkenG eingetragen wurde.
Haftung des Admin-C nur bei der Verletzung „proaktiver Prüfungspflichten“ in Bezug auf „sich aufdrängende oder offenkundige Rechtsverletzungen“
Nach Auffassung des OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt. v. 24.9.2009, Az. 2 U 16/09) sei der Domainhandel ein legitimer Geschäftsgegenstand. Selbst die Registrierung einer Vielzahl von Domains, um sie potentiellen Interessenten zum Kauf oder zur Nutzung anzubieten, sei unbedenklich, ja durch Art. 12 und 14 des Grundgesetzes geschützt. Vor diesem Hintergrund seien „proaktive Prüfungspflichten“ des…
Wort-/Bildmarke Dr. Raß´s Health Care nicht eintragungsfähig
Die Wort-/Bildmarke ist nicht eintragungsfähig, weil ihr das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG i.V.m. § 12 Abs. 1 Nr. 5 Lebensmittel-und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) entgegensteht (BPatG, Beschl. v. 28.10.2009, Az. 28 W (pat) 265/07 – Dr. Raß´s). Anmerkung: Weitere Informationen zu diesem Eintragungshindernis finden Sie hier.
Superbrands Germany 2009/2010
Laut Mitteilung der Welt am Sonntag stehen die 65 Superbrands Germany 2009/2010 fest. Die Gewinner wurden in einem Buch verewigt. Anmerkung: Seit über 14 Jahren ehrt und zeichnet Superbrands in nunmehr 85 Ländern die besten und stärksten Produkt- und Unternehmensmarken aus. Diese sind auf der Webseite unter der URL http://www.superbrands.com/ einsehbar. In Deutschland fand diese…
Grandes Marcas de Espana – Leading Brands of Spain – Wichtige Marken Spanien
Spanien hat eine Reihe klangvoller Marken. Auf der Webseite finden Sie die Wichtigsten. Anmerkung: Tolle und sehr informative Webseite zum Thema „spanische Marken“.
Marke Karstadt verpfändet
Die in Dresden erscheinende Sächsische Zeitung (SZ) berichtet in ihrer Samstags-Ausgabe, dass Karstadt die Marke Karstadt verpfändet hat. Der Insolvenzverwalter hätte einen entsprechenden „Bild“-Bericht bestätigt. Anmerkung: Hat ein Gläubiger eine Forderung gegen einen Schuldner und kann dieser nicht zahlen, kann er dem Gläubiger unter anderem auch ein Pfandrecht an seiner/seinen Marke/n einräumen. Auch kann die…
Gelb (HKS 5)
Nach Auffassung des 29. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die abstrakte Farbmarke wegen nachgewiesener Verkehrsgeltung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) für die Waren „zweisprachige Wörterbücher in Printform“ eintragungsfähig (BPatG, Az. 29 W (pat) 01/09 – Gelb (HKS 5)).
Lange-Uhr oder „geometrische Felder auf dem Zifferblatt einer Uhr“
Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) bestätigt mit Urteil vom 14.09.2009, dass die unter dem Az. 002542694 angemeldete Bildmarke mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig ist (EuG, Urt. v. 14.09.2009, Rs. T-152/07 – Geometrische Felder auf dem Zifferblatt einer Uhr). Nach Auffassung des Gerichts sei die Rechtsprechung, die für dreidimensionale Marken entwickelt wurde, auch auf Bildmarken zu…