iPad vs. iPad
Verletzt Apple die Markenrechte von Fujitsu? Dieses Szenarium beschreibt aktuell SPIEGELONLINE in seinem Artikel „Fujitsu – „das iPad stammt von uns““
FRANKFURTER MARKEN GALA
Der Marketing Club Frankfurt e.V. hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke gesichert Anmerkung: Nähere Informationen zur Marken Gala findet Sie unter der URL http://www.markengala.de/.
Au Backe!
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Dienstleistungen: „Dienstleistungen eines Zahntechnikers“ (Klasse 40) und „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ (Klasse 44). Anmerkung: Da kann man nur sagen: Au Backe!
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 04
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 04 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Dresden in weißen Rosen
Anlässlich des 65. Jahrestages der Bombardierung Dresdens wurde – unter anderem auch auf Initiative meines Kollegen, Rechtsanwalt Frank Stange – nachfolgendes Signet für die Verwendung in sozialen Netzwerken wie XING, facebook, twitter, myspace, meinVZ, studiVZ, flickr, usw. entwickelt. Die weiße Rose als Symbol für stilles Gedenken sowie gegen Krieg, Rassismus und Gewalt. Das Signet stammt…
Der IP-Rechts-Berater
Der Verlag Dr. Otto Schmidt bringt eine neue Fachzeitschrift mit dem Titel „Der IP-Rechts-Berater“ heraus. Der Verlag beschreibt diese Zeitschrift wie folgt: „Der IP-Rechts-Berater ist eine Off- und Online-Zeitschrift für Leser, die im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht) beratend tätig sind. Die Zeitschrift enthält aktuelle Kurzbeiträge zu IP-rechtlichen Tendenzen und…
10. Deutscher Markenkongress
Am 10.03.2010 findet in Düsseldorfer der 10. Deutsche Markenkongress statt. Nähere Informationen können diesem Online-Flyer des Veranstalters entnommen werden. Es referiert unter anderem Prof. Dr. Franz-Rudolf Esch von der Justus Liebig Universität Gießen zum Thema „Der Mensch spürt nur den Unterschied: Das Markenbild durch Kommunikation schärfen“.
absatzwirtschaft – Zeitschrift für Marketing – Ausgabe 01/02-2010
Die absatzwirtschaft – Zeitschrift für Marketing – Ausgabe 01/02-2010 ist erschienen. Der Inhalt ist unter der URL http://www.absatzwirtschaft.de/Content/Print-Archiv/default_1004040.aspx einsehbar.
CCCP und DDR
Obwohl die Marken „CCCP“ und „DDR“ die Ware „Bekleidungsstücke“ schützen, dürfen Dritte diese Zeichen auf Bekleidungsstücke anbringen, ohne dass die Marken dadurch verletzt würden, so die Pressestelle des Bundesgerichtshof (BGH) in der Mitteilung Nr. 10/2010. Die Ansprüche der Kläger aus ihren Marken verneinte der BGH deshalb, weil die Anbringung der Symbole der ehemaligen Ostblockstaaten auf…
HOMEPAGE EASY
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 42 mangels Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 22.12.2009, Az. 25 W (pat) 101/09 – HOMEPAGE EASY).
FIX FOTO digital
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09 und 35, nämlich „Ferngläser, Videorekorder, Projektionsgeräte, Stative; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens, nämlich die Zusammenstellung eines Sortiments von Filmen, Fotopapieren und Farbbildern, Fotoapparaten, Filmkameras, Objektiven“ eintragungsfähig und für andere/einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 01, 09, 16, 35 und 40, nämlich…
psoriasis netzwerk
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41 und 42 mangels Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.12.2009, Az. 25 W (pat) 153/09 – psoriasis netzwerk).