rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 45/2010
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 45/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Netteste Empfehlung
Die netteste Empfehlung seit es MARKENRECHT24.DE gibt twitterte salvaDDor: „Empfiehlt: @markenrecht24 sehr informatives aber auch unterhaltsames markenrechtsblog eines wahldresdners, der weiß wies baden geht“ Vielen Dank hierfür. Genau das möchte ich mit MARKENRECHT24.DE vermitteln: Die Marke und das Markenrecht machen unheimlich viel Spaß! Anmerkung Der Hinweis „… der weiß wies baden geht …“ ist eine…
Oberlandesgericht Dresden
Im sog. „Ständehaus“ befindet sich das Oberlandesgericht (OLG) Dresden Foto: Thomas Felchner Das OLG bildet in markenrechtlichen Angelegenheiten die Berufungsinstanz für Entscheidungen des erstinstanzlich zuständigen Landgerichts Leipzig. Das Ständehaus liegt gleich neben der Kathedrale Ss. Trinitatis (ehem. Katholische Hofkirche) Foto: Thomas Felchner am Elbufer der Dresdner Altstadt.
Der Titelschutzanzeiger Nr. 998
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 998“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Allerweltsname
Schöne Architektur Foto: Thomas Felchner Warum hat man für dieses zentral gelegene, schöne Objekt keine eigenständige Marke entwickelt? Was meinen Sie, sind die Namen von Einkaufspassagen nicht furchtbar langweilig? Sollten nicht mehr Marken her?
Anmerkung zum Beitrag „Schlechtes Omen für die CDU“
Für diejenigen, die wissen wollen, warum sich die CDU die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 gesichert hat, folgende kurze Erklärung: Ein Markenanmelder der sich die Markenrechte für alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45 sichert, tut dies mitunter/ausschließlich deshalb, um zu verhindern, dass sich ein Dritter (Wettbewerber) die Markenrechte entsprechend sichert…
Schlechtes Omen für die CDU
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt, soweit ersichtlich, alle Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-45, u.a. auch Klasse 19: Pech Anmerkung: Wenn das mal kein schlechtes Omen für die nächste Bundestagswahl ist. Ich hätte „Pech“…
Mercy sagt Adieu
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.08.2010, Az. 25 W (pat) 192/09 – Schokoladenriegel [Mercy]). . Das Eintragungshindernis konnte auch nicht durch Verkehrsdurchsetzung, (§ 8 Abs. 3 MarkenG), überwunden werden.
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 44/2010
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 44/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Gewerbliche Schutzrechte
Stellen Sie sich auch die Frage, welche „gewerblichen Schutzrechte“ es den Überhaupt gibt und was genau diese schützen? Übersicht Die Marke ist nur eines von vielen „gewerblichen Schutzrechten“. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht Schutzrecht Schutzgegenstand Marke herkunftshinweisendes Unterscheidungszeichen Geschmacksmuster Design Patent Technische Erfindung („erfinderische Tätigkeit“) Gebrauchsmuster Technische Erfindung („erfinderischer Schritt“) Urheberrecht Werke der…
Vor der Nase weggeschnappt
Immer das gleiche. Man kümmert sich selbst nicht um seine „vermeintlich eigenen Markenrechte“. Dann kommt ein Dritter und schnappt einem diese unvermittelt vor der Nase weg, so dass man sich hierüber dann maßlos ärgert. So geschehen in Moritzburg bei Dresden, wo das allseits bekannte Schloß Moritzburg Foto: Frank Stange steht. So sicherte sich die Schloßbergkellerei…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 997
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 997“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!