Bei dem HABM handelt es sich um die offizielle Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung von in allen 27 Ländern der EU gültigen Marken und Geschmacksmustern zuständig ist.
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 05/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entscheidung vom 12.01.2010, RS. R-772/2009-1 – Sturmgewehr [3D-Marke]) zu entnehmen ist, hat die Heckler & Koch GmbH, ein bekannter Anbieter von (militärischen) Schusswaffen, die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurückgenommen. In der Entscheidung heißt es wie folgt:…
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 04/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF Foto: http://oami.europa.eu einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 03/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
In seinem Blogbeitrag „HABM: Probleme bei MyPage und E-Communikation“ stellt der Autor folgende Frage: „Bin ich eigentlich der einzige Anwalt in Deutschland, der sich über die technischen Fähigkeiten von MyPage, einem elektronischen Dienst des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) wundert?“ Diese Frage kann ich zumindest mit „nein“ beantworten. Auch ich hatte lange Zeit das Problem,…
In den heute erschienen AlicanteNEWS 02/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Tuesday 09/02/201 T-113/09 PromoCell bioscience alive v OHMI (SupplementPack) Annulment of the decision of the Fourth Board of Appeal of OHIM of 15 January 2009…
Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Wednesday 3/02/2010 T-472/07 Enercon v OHMI – Hasbro (ENERCON) Action for annulment brought by the applicant for the word mark „ENERCON“ for goods in Classes…
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) veranstaltete am 28. und 29.01.2010 eine Konferenz zur Harmonisierung der Klassifizierung. Ein Thema der Konferenz war die Überprüfung des EuroClass-Projekts, das dem Abgleich der Klassifikationsdatenbanken dient. Darüber hinaus besprachen die nationalen Ämter des Vereinigten Königreichs, Deutschlands und Schwedens mit dem HABM die nächsten Schritte zur Einrichtung einer gemeinsamen Datenbank…
Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg geplant: „Judgments Wednesday 27/01/2010 T-331/08 REWE-Zentral v OHMI – Grupo Corporativo Teype (Solfrutta) Community trade mark concerned: The word mark „Solfrutta“ for goods in classes 29,…
Ausweislich der heute erschienenen „AlicanteNEWS 01/2010“, dem monatlichen Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), hat sich die Zahl der Markenanmeldungen, trotz Rezession, im Vergleich Vorjahr leicht erhöht. Anmerkung: Dies dürfte unter anderem (auch) dem Umstand zu verdanken sein, dass das HABM die Anmeldegebühren im Frühjahr letzten Jahres erheblich gesenkt hat. Diese Gebührenreduzierung macht die…
Auch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist in der Zeit vom 24.12.2009 bis einschließlich 01.01.2010 geschlossen.
