FRIDAYS FOR FUTURE

Die Unionsmarke “FRIDAYS FOR FUTURE” schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung und andere Dienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen und -initiativen; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen; Werbung und andere Dienstleistungen zur Förderung von Themen in Bezug auf ein nachhaltiges Klima, eine nachhaltige soziale Gemeinschaft,…

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Schöne Grüße an Robääärt

Schöne Grüße an Robääärt

Das blöde für manche Promis ist, dass man bei einer Markenanmeldung auch die Adresse angeben muss. So weist beispielsweise die Anmeldung dieser Wort-/Bildmarke auf folgende Anschrift Millenium, 9 Boulevard Charles III MC-98000 Monaco MÓNACO hin. Also wer Carmen und Robert Geiss mal besuchen möchte, kann dies nun tun. Schöne Grüße.

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Sex sells – Ich mache den Test

Lieber Ulf (ich hoffe Du liest meinen Blog noch), Du als “alter Werbefachmann” hast mir mal gesagt: “Sex sells”. Mal schauen, ob dieser Grundsatz auch für die Vibrator-Entscheidung des Europäischen Gerichts gilt, in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Vibrator-3D-Marke ging. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden…

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Macht Mario den Bolt?

Mario Gomez könnte diese Gemeinschaftsmarke verletzen. Anmelder der Marke ist kein geringerer als der Sprintstar “Usain St. Leo Bolt” dessen Anschrift beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit “Townhouse No. 16, Springvale Court, 6-8 Springvale Avenue, Kingston 10, St. Andrew, JAMAIKA” angegeben wird. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

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Alles WERNER, Oder was?

Der “Knödel- und Klöße-Werner’s” ist selbstverständlich nicht mit nachfolgender Marke zu verwechseln, die zu nachfolgenden “Bölkstoff” trinkenden WERNER gehört. Mal ehrlich: Hätten Sie beide Marken verwechselt?

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Sonstige Anhänge

In einem aktuellen Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) heißt es wie folgt: “Angesichts des Urteils des Gerichts in der Rechtssache C-307/10 – “IP Translator”, müssen Anmelder von Gemeinschaftsmarken, die beabsichtigen, dass die Klassenüberschrift der jeweiligen Klasse(n) alle in der alphabetischen Liste genannten Waren und Dienstleistungen beinhalten, die beigefügte Erklärung im PDF Format im…

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EL Commodore

Ein echter Dinosaurier unter den Auto-Marken, der “Opel Commodore” Foto: Thomas Felchner Die Wortmarke “COMMODORE” wurde von der Opel Special Vehicles GmbH (letztmalig) am 12.10.2005 als Gemeinschaftsmarke angemeldet und wird in dem dortigen Register unter der Nummer 004682282 geführt. die Marke schützt folgende Waren: “Klasse 12: Kraftfahrzeuge, deren Teile und Ersatzteile (ausgenommen Wasserfahrzeuge und deren…

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TMview erhält Zuwachs

Hinweis des Harmonsierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 03.05.2011: Das Suchtool TMview enthält nun auch Marken der französischen nationalen Ämter. TMview bietet einen gebührenfreien Zugang zu Anmeldungen und Eintragungen von Marken einer Reihe führender Markenämter, einschließlich des HABM. Mit der letzten Erweiterung von TMview erhöht sich die Gesamtzahl der Ämter, die Daten beisteuern, auf 14:…

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“So lange …

… ist das schon her?” könnte man zu folgendem Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom heutigen Tage: “OHIM today celebrates the 15th anniversary of the filing of the first Community trade mark applications. The Office was established at the beginning of 1996, but the filing date for the first CTM applications was set…

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EyeSense vs. ISENSE

Nach Auffassung der 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken EyeSense und ISENSE trotz Identität einiger in Klasse 10 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (BK, Entsch. v. 04.02.2011, R 1098/2010-4 – EyeSense/ISENSE) In den Entscheidungsgründen heißt…

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Ioan Tiriac

Der Anmelder der am 18.10.2010 angemeldeten und am 03.11.2010 veröffentlichten Wort-/Bildmarke Quelle: http://oami.europa.eu ist der legendäre “Ioan Tiriac”, also der Mann, der immer neben Boris Becker mit der dunklen Sonnenbrille stand. Können Sie sich auch noch an den erinnern?

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WEMBLEY

Diese Marke Foto: http://oami.europa.eu lässt das Herz eines jeden Fußballfans um einige Takte schneller schlagen. Anmerkung Die Marke schützt interessanterweise auch die Waren “Schusswaffen; Munition und Geschosse, Sprengstoffe; Feuerwerkskörper” – wohl nur zu Abschreckungszwecken.

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Wachablösung

Der Portugiese António Serge De Pinho Campinos übernimmt ab 01.10.2010 für 5 Jahre die Präsidentschaft des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Er löst den Niederländer Wubbo de Boer ab. Quelle: http://oami.europa.eu

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Roter Tiger

Die Exxon Mobil Corporation hat nachfolgende Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Sie wurde am 29.06.2010 veröffentlicht. Anmerkung Mal sehen, wer sie das erste mal an der Tankstelle sieht.

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Schraubenförmige Drehung um die gedachte Mittelachse – wenn zwei 3D-Marken (grüne Flaschen) miteinander kollidieren

Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://oami.europa.eu im Bereich der gemeinsamen Klassen 32 und 33 nicht verwechselbar ähnlich (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), 1. Beschwerdekammer, Entscheidung v. 16.09.2009, Rs. R 1529/2006-1 – grüne Flasche (3D-Marke)/grüne Flasche (3D-Marke) In den Entscheidungsgünden heißt…

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Vorsprung durch Flasche – Wie die kleine spanische Bodega allen großen Konzernen etwas vormacht

Die in Spanien ansässige Bodega “BODEGAS DE BOECILLO, S.L.” hat sich die Markenrechte für nachfolgende Flaschenformen Quelle: http://oami.europa.eu gesichert. Die unter den Nummern 008737611 und 008699274 geführten Marken wurden am 29.03.2010 veröffentlicht und schützen folgende Waren: Klasse 21: Flaschen. Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und…

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Kein Markenschutz für den “schwarzen Schlauch mit gelbem Längsstreifen”

Nach wie vor ist es schwierig, Markenschutz für 3D-Marken zu erlangen. So hat die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 21.04.2010 die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b. GMV) zurückgewiesen (HABM, Entscheidung vom 21.04.2010, R-1243/2010-4 – Schwarzer Schlauch mit gelbem Längsstreifen [3D-Marke]).

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Heckler & Koch GmbH nimmt die Anmeldung einer 3D-Marke in der Form eines Sturmgewehrs gegenüber dem HABM offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurück

Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entscheidung vom 12.01.2010, RS. R-772/2009-1 – Sturmgewehr [3D-Marke]) zu entnehmen ist, hat die Heckler & Koch GmbH, ein bekannter Anbieter von (militärischen) Schusswaffen, die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurückgenommen. In der Entscheidung heißt es wie folgt:…

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AlicanteNEWS 04/2010

In den heute erschienenen AlicanteNEWS 04/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF Foto: http://oami.europa.eu einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.

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AlicanteNEWS 03/2010

In den heute erschienenen AlicanteNEWS 03/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.

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Ärgerlich

In seinem Blogbeitrag “HABM: Probleme bei MyPage und E-Communikation” stellt der Autor folgende Frage: “Bin ich eigentlich der einzige Anwalt in Deutschland, der sich über die technischen Fähigkeiten von MyPage, einem elektronischen Dienst des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) wundert?” Diese Frage kann ich zumindest mit “nein” beantworten. Auch ich hatte lange Zeit das Problem,…

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AlicanteNEWS 02/2010

In den heute erschienen AlicanteNEWS 02/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.

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Diese Woche in Luxemburg

Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Tuesday 09/02/201 T-113/09 PromoCell bioscience alive v OHMI (SupplementPack) Annulment of the decision of the Fourth Board of Appeal of OHIM of 15 January 2009…

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Diese Woche in Luxemburg

Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Wednesday 3/02/2010 T-472/07 Enercon v OHMI – Hasbro (ENERCON) Action for annulment brought by the applicant for the word mark “ENERCON” for goods in Classes…

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Harmonisierungskonferenz

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) veranstaltete am 28. und 29.01.2010 eine Konferenz zur Harmonisierung der Klassifizierung. Ein Thema der Konferenz war die Überprüfung des EuroClass-Projekts, das dem Abgleich der Klassifikationsdatenbanken dient. Darüber hinaus besprachen die nationalen Ämter des Vereinigten Königreichs, Deutschlands und Schwedens mit dem HABM die nächsten Schritte zur Einrichtung einer gemeinsamen Datenbank…

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Diese Woche in Luxemburg

Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg geplant: “Judgments Wednesday 27/01/2010 T-331/08 REWE-Zentral v OHMI – Grupo Corporativo Teype (Solfrutta) Community trade mark concerned: The word mark “Solfrutta” for goods in classes 29,…

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AlicanteNEWS 01/2010 erschienen

Ausweislich der heute erschienenen “AlicanteNEWS 01/2010”, dem monatlichen Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), hat sich die Zahl der Markenanmeldungen, trotz Rezession, im Vergleich Vorjahr leicht erhöht. Anmerkung: Dies dürfte unter anderem (auch) dem Umstand zu verdanken sein, dass das HABM die Anmeldegebühren im Frühjahr letzten Jahres erheblich gesenkt hat. Diese Gebührenreduzierung macht die…

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