DPMA – Seite 32 – markenrecht24.de

Frida

Die schöne Marke „Frida“ Foto: http://register.dpma.de genießt selbstverständlich Markenschutz. Sie schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 35: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Hobby- und Bastelbedarf, Ton- und Datenträger, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken und…

Keep reading

S04

Die Marke des deutschen Pokalsiegers 2011 sieht wie folgt aus: Quelle: http://register.dpma.de Anmerkung: Das „S“ steht in diesem Falle für „Sieger“. Herzlichen Glückwunsch.

Keep reading

Ein Hundeeis bitte

Im heute erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 31: Futter für Haustiere, einschließlich Gefrierprodukte (Hundeeis) Anmerkung: Ein Hundeeis bitte. In der Waffel oder im Becher?

Keep reading

Etwas zu grob und wuchtig

Das neue Logo (siehe den Blog-Beitrag „Der aktuelle Spielplan“) der Dresdner Semper-Oper genießt nunmehr auch Markenschutz. Das Logo wurde am 08.04.2011 als Bildmarke ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Die Marke schützt folgende Waren- und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 09: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD,…

Keep reading

Alles relativ, durch King Kong.

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente Klasse(n) Nizza…

Keep reading

Karl August Lingner

Auch in Dresden gibt es dieses Jahr einen runden Geburtstag zu feiern, nämlich den von Karl August Lingner. Lingner ist der Unternehmer, der das bekannte Mundwasser „Odol“ auf den Markt brachte. Er wäre am 21.12.2011 150 Jahre alt geworden. Unter der Register-Nr. 459974 ist die berühmte Odol-Flasche Foto: http://register.dpma.de als Wort-/Bildmarke nach wie vor im…

Keep reading

Vorprogrammierter Widerspruch

Am 30.03.2011 (veröffentlicht am 29.04.2011) wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Anmelderin ist die „Meissen Keramik GmbH, 44149 Dortmund“. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 11: sanitäre Anlagen; Sanitärkeramik; WCs, Urinale, Waschbecken; Duschwannen, Badewannen, Duschkabinen, Trennwände und Schamwände (soweit in Klasse 11 enthalten),…

Keep reading

Schokoladeneisverkäufer?

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 16: Abziehbilder, Alben, Aufkleber (Stickers), Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Zellulose, Bleistifte, Spitzer, Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Comic-Hefte,…

Keep reading

VNG – Verbundnetz Gas AG II

Das auf dem Firmengebäude zu sehende Logo genießt selbstverständlich Markenschutz. Die unter dem Az. 304696595 eingetragene Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 04: Brennstoffe, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas; Flüssiggas; Gasöle; elektrische Energie Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing, insbesondere Sportmarketing; Telefonmarketing…

Keep reading

Das Trikot des deutschen Fußballmeisters 2011…

… ziert folgende Marke Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Parfüms, Rasiermittel, Rasierseife, Rasierwasser, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Badesalze, nicht für medizinische Zwecke, kosmetische Badezusätze, Duftwasser, Haarfärbemittel, Haarspray, Haarwaschmittel, Lippenstifte, Make-up, Kosmetikstifte, künstliche Nägel, künstliche Wimpern, Nagellack, Lackentfernungsmittel, Ledercreme, Lederkonservierungsmittel, Nagelpflegemittel, Schuhcreme,…

Keep reading

Wer fährt denn da?

Die Marke Quelle: http://register.dpma.de geschützte Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 12: Fahrräder Klasse(n) Nizza 25: Bekleidung Klasse(n) Nizza 39: Veranstaltung von Reisen „transportiert“ eine ganz bestimmte Botschaft, welche?

Keep reading

AUFSCHNITT

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: Mousepad, Displayschoner Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn,…

Keep reading