Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Auch nicht schlecht: Die Wort-/Bildmarke „XYXY“ die folgende Waren „Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokoladenwaren, Süßwaren; Konfekte, Pralinen, Pralinen gefüllt mit Spirituosen oder Wein, Zuckerwaren, Eiskonfekt, Bonbons, Marzipan; Speiseeis, Honig, Pudding, Hefe, Müsliriegel; Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel);…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien (Muscheln, Kieselsteine, Schmucksteine, Holz, Sand), Silber und unedlen Metallen, Halsschmuck (Ketten, Colliers, Halsbänder, Halsreifen, Kettenanhänger,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Koffer, Sporttaschen, Taschen, Verpackungsbeutel. -hüllen,-taschen, aus Leder, Lederwaren Klasse(n) Nizza 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 13: Gewehrfutterale, Patronentaschen, Schulterriemen für Waffen Klasse(n) Nizza 14: Manschettenknöpfe, Abzeichen aus Edelmetall, Schlüsselanhänger Klasse(n) Nizza 18: Jagdtaschen, Reisetaschen Klasse(n) Nizza 24: Haushaltswäsche, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Servietten…
Wie alt so manche Marke ist, zeigt das Beispiel der Merck KGaA. So datiert die erste noch aktive nationale Wortmarke „Merck“ vom 11.01.1900 und die erste noch aktive Wort-/Bildmarke vom 29.04.1955. Zur Erinnerung: Die Marke ist das einzige Gewerbliche Schutzrecht, dessen Schutzdauer „lebenslang“ (oder noch länger) verlängert werden kann.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Körbe; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Wer sich eine außergewöhnliche Marke anschauen möchte, der besuche das Asisi-Panometer Foto: Thomas Felchner in Dresden, in dem derzeit das alte Rom Foto: Thomas Felchner zu sehen ist oder … Fortsetzung folgt!
Am 26.12.2011 hat Herrn Thilo Runge, Landstr. 78, 31717 Nordsehl, die Wortmarke „Deutsches Marken- und Patentamt“ angemeldet und zwar in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel“ Anmerkung:…
Die sächsische Kleinstadt Pulsnitz ist die „Hauptstadt der Pfefferküchler“, deren heimliche Königin die Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH Foto: Thomas Felchner ist. Das Markenzeichen der Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH ist u.a. folgende hübsche Bildmarke Foto: Thomas Felchner die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke geschützt ist. Doch wer geglaubt hat, dass es den leckeren Pfefferkuchen nur…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Eingabe, Zusammenstellung, Verwaltung, Pflege und/oder Systematisierung von Daten zu Waren der Klasse 12 und zu deren Eigentümern, Findern und Besitzern in Computerdatenbanken. Dies…
