Dies entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 29.04.2010, Az. 25 W (pat) 151/09 – Maxitrol). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Markeninhaberin hat die angegriffene Marke 30304514 „Maxitrol“ bösgläubig angemeldet (§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG), so dass auf die Beschwerde der Antragstellerin der angefochtene Beschluss der Markenabteilung aufzuheben…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 980“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Australien (Australia) AUSTRALIAN GOVERNMENT IP AUSTRALIA Discovery House Phillip ACT 2606 PO Box 200,Woden ACT 2606 Australia Fon: +61-2-6283-2999 Fax: +61-2-6283-7999 Mail: assist@ipaustralia.gov.au Web: http://www.ipaustralia.gov.au
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Fyffes Group Limited, Basingstoke Hampshire (GB) Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 31: Bananen In der Markenbeschreibung heißt es wie folgt: „Die dreidimensionale Wiedergabe einer Banane mit einer grünen Ummantelung,…
In der „Information Notice No. 9/2010“ der World Intellectual Property Organization (WIPO) vom 01.07.2010 informiert die WIPO darüber, dass sich die Gebühren betreffend das Mitgliedsland „Bulgarien“ geändert hat.
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 26/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Auf der Vortragsveranstaltungen „Grundzüge des Fotorechts“ meines Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, lernte ich die Inhaberin des Designstudios „quib“ aus Chemnitz, Frau Andrea Wurm, kennen. Sie teilte mir mit, dass der Name „quip“ markenrechtlich geschützt sei. Dies ist richtig. Die Marke „quip“ ist als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de unter dem Az. 3020090075190 beim Deutschen Patent- und…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 979“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://oami.europa.eu im Bereich der gemeinsamen Klassen 32 und 33 nicht verwechselbar ähnlich (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), 1. Beschwerdekammer, Entscheidung v. 16.09.2009, Rs. R 1529/2006-1 – grüne Flasche (3D-Marke)/grüne Flasche (3D-Marke) In den Entscheidungsgünden heißt…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 02: Tonerkartuschen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer Anmelder ist die I.P. Development, Inc., Clearwater Fla. (USA). Anmerkung: Wer kommt denn auf die Idee, eine Tonerkartusche „amtsGERICHTe“…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 25/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 06/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
