Markenrecht
Eine echte Havanna
Ein grauer Hauch von Mythos durchweht diese Marke der kubanischen CORPORACIÓN HABANOS, S.A.
Diese Rente erscheint sicher
Die Chance, dass diese Marke („Dienstleistungen der Rentenversicherung“) kopiert und verletzt wird, ist gleich null. Zumindest dies scheint mir sicher zu sein.
O Pfälzerland, wie schön bist du!
Katar, nein Danke
Anstatt diese Marke in Katar zu schauen, empfehle ich jedem die U19 Bundesliga West. Anstatt kurzrasierte Superklebefrisuren fliegen da noch richtig Haare, und die Preise sind erschwinglich. So muss es sein.
Originelle Markenbeschreibung
Eine interessante Beschreibung hat sich der Anmelder dieser Marke für seine Marke überlegt. Diese lautet nämlich „Die Marke ist das Wappen meiner Familie“
Der Feuerfisch namens Schalke
Diese Marke hat eines der ungewöhnlichsten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, die ich je gelesen habe. Bitte lesen Sie selbst „Klasse(n) 41:Betrieb eines Meerwasseraquariums, insbesondere mit Feuerfischen; Durchführung von Fahrradrundfahrten, insbesondere in Köln und Münster; Kulturelle Aktivitäten, insbesondere in Le Pouget [Frankreich] und Ditzum; Verfassen von Reden ausgenommen zu Werbezwecken, insbesondere Verfassen von Kritiken über zwei Vögel;…
Anmerkung zu Immer an deiner Seite
Die Begründung des DPMA, nämlich die, dass die angesprochenen Verkehrskreise das Anmeldezeichen „Immer an deiner Seite“ betreffend alle angemeldeten Waren und Dienstleistungen „als reine Werbeaussage und nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen“ würden mit der Folge, dass dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlen würde, ist aus meiner Sicht zutreffend und auch in dieser Form überzeugend. Mehr…
Immer an deiner Seite
In der „Immer an deiner Seite-Entscheidung“ des Bundespatentgerichts (BPatG) hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) seine, auf fehlende Unterscheidungskraft stützende, zurückweisende Entscheidung damit begründet, dass eine Vielzahl von Unternehmen mit „immer an deiner Seite“, nämlich an der Seite des Verbrauchers, werben würden, wobei den potentiellen Kunden vermittelt würde, dass sich das Unternehmen besonders bemühe,…
Geburt 4/4
Ungewöhnliche Kombi
Kostenloser Sehtest
Warum zum Augenarzt gehen, wenn man räumliches Sehen auch im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes kostenlos prüfen kann. Sollten Sie diese Marke jedoch lediglich „zweidimensional“ sehen, sollten Sie aber vielleicht doch einmal zum Augenarzt gehen.