Prinz Charles wird sich freuen
Die Wort-/Bildmarken und sind trotz Warenidentität im Bereich der gemeinsamen Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.03.2012, Az. 27 W (pat) 598/10 – BEVERLY HILLS POLO CLUB/Polo Club am Meer).
Markenrecht
Ausland ist kein Inland
In der Oskar/Oscar del vina-Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine in der Hotel Maritim-Entscheidung aufgestellten Grundsätze zur inländischen Markenverletzung bei einem im Ausland vorgenommenen Verhalten (BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 75/10 – OSCAR/Oscar del vina). Demzufolge liegt nur dann eine Markenverletzung vor, wenn das Verhalten einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug („commercial effect“) aufweist.…
Pulsnitzer Täuschung
Die sächsische Kleinstadt Pulsnitz ist die „Hauptstadt der Pfefferküchler“, deren heimliche Königin die Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH Foto: Thomas Felchner ist. Das Markenzeichen der Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH ist u.a. folgende hübsche Bildmarke Foto: Thomas Felchner die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke geschützt ist. Doch wer geglaubt hat, dass es den leckeren Pfefferkuchen nur…
Jäger des verlorenen Fahrrads
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Eingabe, Zusammenstellung, Verwaltung, Pflege und/oder Systematisierung von Daten zu Waren der Klasse 12 und zu deren Eigentümern, Findern und Besitzern in Computerdatenbanken. Dies…
Don’t do Do it 4 you
Die Wort-/Bildmarke ist betreffend die Waren „Klasse 20: Möbel, insbesondere Möbel für Messen und Büromöbel Klasse 35: Werbung, Verkaufsförderung, Marketing, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Ausstattung von Messen mit Mietmöbeln; Vermietung von Messeständen und Möbeln für Messen: Vermietung von Werbematerial; Klasse 37: Bau von…
Kling, Klang, Klingeling
Wenn man sich die Begründung „Bei der klanglichen Verwechslungsgefahr kommt es vor allem auf die Silbengliederung und die Vokalfolge an, wobei Wortanfänge stärker beachtet werden, während unbetonte Zwischensilben oder wenig auffällige Abweichungen im Wortinnern insbesondere bei längeren Marken die Verwechslungsgefahr kaum mindern (…). Im vorliegenden Fall sind die Marken „ATOS“ und „Artus“ in der Buchstabenfolge…
Money, Money, monetas
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 14, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Wirtschaftsauskünfte, Informationen in Geschäftsangelegenheiten, Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten, Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere zur Kreditwürdigkeitsprüfung…
Drei Jahre reichen
Eine Markenbenutzung innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren stellt insbesondere dann eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke im Widerspruchsverfahren dar, wenn dem ein Inhaberwechsel zu Grunde lag „Einer Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung stehen weder die – für einen Masseartikel – relativ geringen Umsatzzahlen noch der Umstand entgegen, dass nur für drei Jahre aus dem hier maßgebenden…
Yippie Ya Ya Yippie Yippie Yey
Ist eine angemeldete Marke in Bezug auf die zu schützenden Waren und/oder Dienstleistungen „unklar und vage“, „Hiervon ausgehend kann der angemeldeten Wortfolge „FINDE DEIN PROJEKT“ für die noch beanspruchten Waren der Klassen 6 und 20 nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden. Sie stellt für diese Waren keine Angabe über die Art, Beschaffenheit oder Bestimmung der Waren…
Schmeckt die Suppe, gefällt die Werbung
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ Anmerkung: Gott sei Dank, die Anmeldung betrifft nicht die Klasse 29 (in der Klasse 29 stecken die „Lebensmittel“; Anmerkung…
Dieses Urteil schlägt bestimmt hohe Wellen
Das Gericht bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen „Wellenlinie 1“ und „Wellenlinie 2“ (Gericht, Urt. v. 15.03.2012, Rs. 379/08 – Wellenlinie/Wellenlinie) Anmerkung: Dieses Urteil schlägt bestimmt hohe Wellen.
Verletzte anwaltliche Eitelkeit
Wenn ein Rechtsanwalt sein Honorar bei einem Mandanten einklagen muss, dem eine markenrechtliche Angelegenheit zu Grunde lag (dies ist mir bis heute nur ein mal passiert), ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob dies eine kennzeichenrechtliche Streitigkeit gemäß § 140 Abs. 1 MarkenG mit der Folge ist, das für diese Honorarklage das für Kennzeichenstreitsachen zuständige…