An diesem „Tag der Deutschen Einheit“ kann man sich wirklich freuen. Denn ohne die Wiedervereinigung hätte auch ich die schönen Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg nicht kennen lernen dürfen. Neulich war ich wieder einmal in Erfurt, wo neben dem Erfurter Dom das Landgericht Erfurt steht. Dieses ist im Freistaat Thüringen erstinstanzlich zuständig für…
Das am 14.01.2019 in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sah vor, dass Registermarken – die bisher grafisch darstellbar sein mussten – jetzt „eindeutig und klar bestimmbar“ sein müssten. So können nunmehr beispielsweise Klangmarken in geeigneten elektronischen Formaten als Marke eingetragen werden. Wie dies in realiter aussieht, zeigt uns die Klangmarke mit der Registernummer 302019011729. Im Markenblatt…
Ich gestehe. Hier war es einmal umgekehrt. Zuerst sprach mich der Wunsch nach einem guten Kaffee, dann das wunderschöne Kaffeehaus am Dresdner Schillerplatz und erst dann der Name „Charlottes Enkel“ an. Egal, der Kaffee schmeckte mir so gut, dass ich mich schon jetzt freue, wieder einmal meine Zeit dort zu verbringen. Finden Sie nicht auch,…
„Vorliegend stellt der in der Widerspruchsmarke vorangestellte Bestandteil „Dent“, wie auch das Bundespatentgericht bereits mehrfach festgestellt hat, eine gängige Abkürzung für „dental“ bzw. „Zahn-“ (vgl. z. B. „Dr. med. dent.“, Doktor der Zahnmedizin) und zugleich einen im Dentalbereich seit langem verbrauchten Markenbestandteil dar, der auch in großem Umfang produktbeschreibend eingesetzt wird, um auf die Art…
Die Begründung „Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (…): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt,…
Je länger ich mir die BPM/BKM-Entscheidung durch den Kopf gehen lasse, um so mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung falsch ist. Was spricht gegen sie? Nach Auffassung des Senats sind die sich gegenüberstehenden Marke BPM und BKM klanglich geringgradig ähnlich, da der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits und „Pe“ andererseits nicht…
Das 29. Senat des BPatG vertritt die Auffassung, dass zwischen den Wortmarken „BPM“ und „BKM“ eine „eher geringere klangliche Ähnlichkeit“ mit der Folge besteht, dass bei identischen und hochgradig ähnlichen Waren eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG nicht verneint werden könne. Der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits…
Wenn dort „Qualität seit 1919“ gestanden hätte, wär`s mir wahrscheinlich gar nicht aufgefallen, aber „Qualität seit 2019“ – also seit maximal 5 Monaten (wir haben jetzt Ende Mai 2019) – ist mir dann doch aufgefallen. Ich frage mich nur, ob die Idee gut oder schlecht ist. Ich zumindest musste doch ein wenig schmunzeln.
Es war zu vermuten. Die Marke schützt, na was schon: „Bratwurst“ (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020190001105/DE). Vielleicht hätte der Bildbestandteil etwas professioneller aussehen können. Dies kann einem nicht Wurst sein.
Es ist zwar ein Kreuz, aber von „Religion“ zu sprechen wäre etwas vermessen. Beeindruckend ist das Bayer-Kreuz in Leverkusen aber auf jedem Fall. Man kann es dort kaum übersehen.
Die Marke „Fön“ ist nach wie vor als deutsche Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen, beispielsweise folgende Wort-/Bildmarke Anmeldetag war der 29.03.1924. Inhaber ist die Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development. In der Klasse 11 schützt sie u.a. „Ventilationsapparate“. Ich glaub‘, ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!
