Change in the Amounts of the Individual Fee: Singapore
Mit Information Notice No. 1/2010 informiert die World Intellectual Property Organization (WIPO) darüber, dass sich die WIPO-Gebühren betreffend das Zielland Singapure geändert haben.
Markenrecht
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 03
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 03 ist gestern erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Guazle
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Guazle für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 5 und 30 wegen bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.12.2009, Az. 25 W (pat) 49/08 – Guazle). Anmerkung: In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Bei der angemeldeten Bezeichnung als…
Linuxwerkstatt
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Dienstleistungen der Klassen 37, 38 und 42 mangels Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.12.2009, Az. 25 W (pat) 65/08 – Linuxwerkstatt). Anmerkung: Der Senat beschäftigt sich in dieser Entscheidung umfassend damit, warum Voreintragungen im konkreten Eintragungsverfahren nicht…
Titelschutzanzeiger Nr. 956
Der Titelschutzanzeiger Nr. 956 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Akteneinsicht
in seiner Entscheidung vom 03.12.2009 (BPatG, Beschl. v. 03.12.2009, Az. 25 W (pat) 203/09 – KINDERNOTHILFE) beschäftigte sich der 25. Senat mit der Frage, wann ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in die Akten angemeldeter Marken besteht. Hierzu führte der Senat folgendes aus: „Ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in die Akten angemeldeter Marken ist…
LADIESFIRST.TV
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke LADIESFIRST.TV für einzelne Dienstleistungen der Klassen 38 und 41 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 16.12.2009, Az. 29 W (pat) 57/08 – LADIESFIRST.TV).
Deutsches Institut zum Schutz von geographischen Herkunftsangaben e. V. (DIGH)
Eben habe ich eine interessante neue Webseite zum Thema „geografische Herkunftsangabe“ gefunden, nämlich die Webseite des „Deutsches Institut zum Schutz von geographischen Herkunftsangaben e. V. (DIGH)“. Unter „Aufgaben und Ziele“ heißt es dort wie folgt: „Gemäß seiner Satzung dient das DIGH dem Schutz und der Förderung geographischer Herkunftsangaben, um deren besondere Bedeutung für die berechtigten…
Die Lederhosen
Heute erscheint das Markenblatt Nr. 02. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel mir insbesondere folgende Marke Foto: http://register.dpma.de auf. Anmerkung: Spricht Sie diese Marke an? Sie schützt unter anderem die Ware „Konfektionskleidung“. P.S. Auch diese Marke ist bereits in Nutzung. Bitte schauen Sie auf nachfolgende Webseite. Der Text auf…
aromair vs. aromell
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken und aromell betreffend Waren der Klasse 3 nicht verwechselbarer ähnlich (BPatG, Beschl. v. 03.11.2009, Az. 24 W (pat) 73/08 – aromair/aromell).
medi.eu vs. med1BOX
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken medi.eu und med1BOX im Bereich einiger in Klassen 5, 9 und 38 genannter Waren und Dienstleistungen nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 22.07.2009, Az. 26 W (pat) 13/09 – medi.eu/med1BOX)
Maxl Bräu vs. max Pilsener
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Maxl Bräu und betreffend Waren der Klasse 32 verwechselbarer ähnlich (BPatG, Beschl. v. 16.09.2009, Az. 26 W (pat) 93/09 – Maxl Bräu/max Pilsener).