Genau das Gegenteil von vorgenannter „Fleischerei Müller“-Marke ist wohl diese doch sehr spezielle Multimediamarke der Düsseldorfer met.ads ma GmbH. Wenn ich mir diese Marke und deren Anmelder anschaue, muss ich daran denken, wie sehr sich die Zeiten doch geändert haben. Vor 40 Jahren gab es in Michelbach vielleicht noch „Litfaßsäulen“ auf und mit denen geworben…
Marken wecken Emotionen. Wenn ich diese Marke betrachte, muss ich an „Michelbach vor 40 Jahren“ denken. Ob das eine gute Emotion ist, bin ich mir nicht sicher.
Wissen Sie, was das englische Wort „SPECKLED“ im Allgemeinen und im Besonderen im Bereich „Würfel“ (Klasse 28) bedeutet? Wenn nein, muss auch ich Ihnen den Vorwurf machen, dass Sie dies aber hätten wissen müssen, da das Wort unter anderem im Englischunterricht bereits für das zweite Lernjahr – also in der sechsten Klasse – z. B.…
Bei dieser Anmeldung handelt es sich um das (mittlere) Wappen des ehemaligen Königreichs Sachsen. Nachdem letzteres 1918 untergegangen und vom Freistaat Sachsen abgelöst worden ist, handelt es sich demzufolge „um ein veraltetes, in dieser Form nicht mehr offiziell als Hoheitszeichen verwendetes Wappen“. Als solches ist es nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 16.04.2026, Az.…
Der Anmelder dieser Marke die „Weine, die der geschützten Ursprungsbezeichnung „Mosel“ entsprechen“ schützt, ist offensichtlich ein Fan von „Riesling“. MUSKatwein wäre treffender gewesen.
Diese Marke schützt unter anderem „sportliche Aktivitäten“. Ich schätze, es handelt sich dabei um die „German“ und klimafreundliche Variante des „American Football„. Wenn das Spiel aus ist, wird das LANGES BROT gemeinsam gegessen. Nicht schlecht.
Eine 3D-Marke kann auch im STL-Dateiformat angemeldet werden, wie diese Marke https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020252438056/DE zeigt. STL steht für Stereolithographie und bezeichnet ein Dateiformat zur Beschreibung der Oberflächengeometrie von 3D-Modellen für den 3D-Druck. Es ist die erste ihrer Art, die ich im Markenblatt gesehen habe. Cool.
Die Welt wird immer virtueller, keine Frage. Wie man sich als Markeninhaber professionell darauf vorbereitet, seine Marke und die mit ihr gekennzeichneten Waren auch im Internet bestmöglich zu verteidigen, zeigt beispielhaft folgende 3D-Markenanmeldung – ein „Bugatti Type 35“ – der Firma Bugatti International S.A. die unter anderem folgende Waren und Dienstleistungen „Klasse(n) 09:Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare…
Was den Wagemut des Anmelders betrifft, erinnert mich diese Marke an den Film „Die tollkühnen Männer in ihren fliegenden Kisten“. Ein Wettflug mit ungewissem Ausgang.
Gegen die Wort-/Bildmarke wurde auf Basis der Unions-Wortmarke „MONTANA“ Widerspruch eingelegt und dieser, trotz zumindest teilweiser Warenidentität, mangels Verwechslungsgefahr zurückgewiesen. In der MONTANA/MONTAN ENERGIE-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 11.02.2026, Az. 28 W (pat) 516/24 – MONTANA/MONTAN ENERGIE) verneinte der Senat, und dies ist aus meiner Sicht interessant, da „ENERGIE“ die identischen Waren der Klasse 04 („Brennstoffe“)…
In der Easyprep-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.11.2025, Az. 30 W (pat) 56/23 – Easyprep) ging es unter anderen um die Frage der fehlenden Unterscheidungskraft, die der Anmelder mit einem Auszug aus ChatGPT („Die Argumentation der Anmelderin, wonach ChatGPT keine „anerkannte Bedeutung“ oder Definition des Gesamtwortes „Easyprep“ ermitteln könne“) zu widerlegen suchte. Im Ergebnis…
Die Markenanmeldung eines chinesischen Anmelders wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zurückgewiesen, woraufhin dieser Beschwerde beim Bundespatentgericht (BPatG) einlegte. Diese war nur deswegen erfolglos, weil die von ihm erteilte Inlandsvertreter-Vollmacht nicht den Vorgaben des § 96 Abs. 1 MarkenG entsprach. In der XIAONAN-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.04.2026, Az. 29 W (pat) 513/23 – XIAONAN)…
